Stadtrat einstimmig für die Neuordnung der Bebauungspläne der Umlandgemeinden

Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) hat in der Stadtratssitzung vom 31. Januar 2013 seine Beschlussvorlage zur fristwahrenden Klageerhebung gegen den Versagensbescheid des Thüringer Landesverwaltungsamtes in Sachen Modepark Röther überraschend von der Tagesordnung genommen. Damit steht fest, dass die Stadt nicht vor Gericht ziehen wird, um die Ansiedlung des Modemarkts in der Leipziger Straße  durchzusetzen.

Stattdessen beschlossen die Stadträte einstimmig einen interfraktionellen Antrag (Auszug aus der Beschlussvorlage):

„Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister gemäß § 2 Abs. 2 BauGB bei der obersten Thüringer Landesplanungsbehörde eine Zielanpassung der Bebauungspläne der Gewerbegebiete der Gemeinden Lödla, Windischleuba und Nobitz an die Zielstellung der Raumordnung entsprechend § 7 Abs. 1 Thüringer Landesplanungsgesetz zu verlangen.“

Die Antragsbegründung stützt sich u.a. auf: Weiterlesen

Stellungnahme zum Aus für die Ansiedlung des Modepark Röther in der Leipziger Straße

Das Stadtforum Altenburg hat sich bei der Diskussion um die Ansiedlung des Modeparks Röther für die Stärkung der Altenburger Innenstadt eingesetzt. Somit stimmt aus Sicht des Stadtforums die Ablehnung einer Ansiedlung im Gewerbegebiet mit planungsrechtlichen Vorgaben überein (Siehe die Pressemitteilung der Stadtverwaltung zum Versagensbescheid weiter unten).

Gleiches gilt für den nun von der Stadtverwaltung Altenburg angezeigten Widerspruch zum geplanten Warenhaus im Gewerbegebiet Windischleuba, der ausdrücklich begrüßt wird, denn die zeitgleiche Entwicklung auf dem Gewerbegebiet Windischleuba mit der Neuansiedlung einer großflächigen Einzelhandelseinrichtung ist ebenso schädlich für die Innenstadt von Altenburg.

Diese Problematik aufgreifend, hat sich das Stadtforum mit Schreiben vom 4. Juli 2012 (hier nachzulesen) unter anderem mit folgender Fragestellung an Weiterlesen

Geplanter Abbruch des Wohn‐ und Geschäftshauses Johannisstraße 49

  Johannisstr 49

Die unter Punkt 11 der kommenden am 13. Dezember 2012 benannte Leistung von außerplanmäßigen Ausgaben für die Baumaßnahme „Herrichten des Grundstücks Gemarkung Altenburg, Flurstück 201“ beinhaltet nichts weniger als den geplanten Abbruch des Wohn- und Geschäftshauses Johannisstraße 49.

Das Gebäude Johannisstraße 49 mit seinem Ursprung im 17. Jahrhundert wurde mehrfach überformt und so aufgrund seiner weniger denkmalwürdigen Qualität nicht als Einzeldenkmal ausgewiesen. Jedoch liegt der Gebäudekomplex Johannisstraße 49 im geschützten Sanierungsgebiet Altstadt, ist Bestandteil des Denkmalensembles „Kernstadt Altenburg“ und unterliegt den Vorgaben der Erhaltungssatzung, vgl. die Übersicht der Denkmalensemble im Stadtgebiet Altenburg (siehe hier) sowie die Erhaltungssatzung Innenstadt (siehe hier).

Ein überstürzter Abbruch ohne Prüfung der Sanierungswürdigkeit bzw. ohne ein Konzept zur anschließenden Lückenschließung wäre ein verheerender Einschnitt in den geschlossenen Straßenzug.

Bei einem Komplettabbruch würde aus einem momentanen baulichen Missstand ein über lange Zeit das Gesamtbild dieser Straße beeinträchtigender städtebaulicher Missstand.

Die Stadtverwaltung argumentiert laut Beschlussvorlage 785/12/BV (siehe hier), Weiterlesen

Weichenstellungen für die Altenburger Innenstadt – Zur Diskussion über die Ansiedlung des Modemarktes im Gewerbegebiet NO I/II

Am 25. Juni 2012 fand ein von der IHK Ostthüringen, dem Stadtforum Altenburg und der Altenburger Werbegemeinschaft e.V. initiiertes öffentliches Podiumsgespräch über „Wege für eine attraktivere Altenburger Innenstadt“ ein erwartet großes Bürgerinteresse. Unter den Zuhörern waren auch viele Stadträte, die am 19. Juli 2012 den Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Modemarkt fassen sollen.

Für das Stadtforum Altenburg bleiben zwei Einsichten von der Veranstaltung zurück:

(1) Während andere Kommunen 20 Jahre nach der Wende bemüht sind, die Anfangsfehler, die Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel an den Stadträndern, zu korrigieren, verblüfft die Altenburger Stadtverwaltung trotz Einwänden im Rahmen der Abwägung von LVwA, Landratsamt und IHK in ihrem Beharren auf einer Ansiedlung des Modemarktes im Gewerbegebiet.

(2) Während von Seiten des Bundes und des Landes auch in finanzieller Sicht größte Anstrengungen unternommen werden, die Innenstädte, hier Altenburg als Mittelzentrum mit seiner Teilfunktion Oberzentrum, zu stärken (z.B. Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost, Teil Aufwertung), harren Bebauungspläne für Einkaufszentren auf der grünen Wiese aus den wilden 1990er Jahren mit ihren innenstadtschädlichen Inhalten ihrer erforderlichen Korrektur. Das Land Thüringen ist hier in der Pflicht, auf geeignete Weise die betreffenden Gemeinden als Träger der Planungshoheit zur Korrektur dieser Bebauungspläne zu veranlassen, und sie den in Landesentwicklungsplan und Regionalplan festgeschriebenen raumordnerischen Zielen anzupassen.

Das Stadtforum Altenburg hat diese Einsichten zum Anlass genommen und seinerseits das Thüringer Landesverwaltungsamt und das Landratsamt Altenburger Land mit dezidierten Fragen angeschrieben. Wir dokumentieren hier Weiterlesen

Wege für eine attraktivere Altenburger Innenstadt – IHK Podiumsgespräch, 25. Juni 2012

 

Im Podium (von Links): Dr. Sylvia Böhme, Dr. Frank Dietze, Michael Röther, Michael Wolf, Thomas Wanke, Gebhard Berger

Kontroverse Diskussion über die Ansiedlung eines Modemarktes im Gewerbegebiet

Altenburg. Am 25. Juni 2012 fand ein von der IHK Ostthüringen, dem Stadtforum Altenburg und der Altenburger Werbegemeinschaft e.V. initiiertes öffentliches Podiumsgespräch über „Wege für ein attraktives Altenburg“ ein erwartet großes Bürgerinteresse. Äußerer Anstoß für die Veranstaltung ist die umstrittene Ansiedlung des Modepark Röther am Altenburger Stadtrand. Die Teilnehmer auf dem Podium Oberbürgermeister (OB) Michael Wolf, Unternehmer Michael Röther (Modepark Röther), Thomas Wanke (Vorstandsmitglied Adler Modemärkte), Gebhard Berger (Werbegemeinschaft der Innenstadthändler) und Frank Dietze (Stadtforum Leipzig), dem das Stadtforum Altenburg ausdrücklich für sein Kommen und seine bedachten Wortbeiträge dankt, stellten sich zudem den Fragen der Bürger, unter ihnen viele Stadträte, die am 19. Juli 2012 den Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan fassen sollen.

Oberbürgermeister Michael Wolf im Gespräch mit Dr. Frank Dietze (Stadtforum Leipzig) und Dr. Sylvia Böhme (Stadtplanerin, Gera)

„Steigern Sie die Attraktivität ihrer Innenstadt und nicht die Attraktivität ihrer Gewerbegebiete.“

Mit diesem Hinweis reagierte Frank Dietze auf die Erklärung von OB Michael Wolf, dass die Stadt Altenburg ein attraktives Gewerbegebiet am Stadtrand braucht, um ein Gegengewicht zur Konkurrenz auf der benachbarten „grünen Wiese“ der Umlandgemeinden zu haben.

Herr Dietze unterstützte die Kritik des OB am Thüringer Landesverwaltungsamt (LVwA) bezüglich der Genehmigungspolitik für Ansiedlungen von zentrenrelevantem Handel außerhalb integrierter Zentrumsbereiche. Er machte aber zugleich deutlich, Weiterlesen

Antwort auf die Pressemitteilung von OB Michael Wolf zur Ansiedlung Modepark Röther

Mit Erstaunen lesen wir am heutigen Tag vom Entschluss des Oberbürgermeisters, die Bevölkerung zur nicht unumstrittenen Ansiedlung des Modepark Röther im Gewerbegebiet Nordost I/II zu befragen und in die Entscheidung mit einzubeziehen. Die im Auftrag der Stadt Altenburg erarbeiteten Einzelhandelskonzepte weisen eindeutig die Schädlichkeit einer Ansiedlung von innenstadtrelevanten Sortimenten außerhalb der Innenstadt aus.

Leider hat OB Wolf die Meinung der Fachleute bisher nicht nur ignoriert, sondern auch den Stadtratsbeschluss vom 26. August 2010 zur Auslegung und Veröffentlichung des Einzelhandelskonzeptes. Im Ergebnis der Änderung des Bebauungsplans Nordost I/II wurde von den öffentlichen Trägern (Thür. Landesverwaltungsamt, Landratsamt Altenburger Land, IHK Gera, Thüringer Handelsverband) ausdrücklich darauf hingewiesen, die Ansiedlung des Modeparks Röther nicht im Gewerbegebiet vorzunehmen.

Wenn OB Wolf die Bürgerinnen und Bürger über Ihre Zufriedenheit mit dem vorhandenen Angebot in der Stadt und nach Handlungsbedarf für eine Verbesserung befragen will, ist dies aus Sicht des Stadtforum Altenburg die grundsätzlich falsche und eine ganz und gar irreführende Fragestellung. Weiterlesen

„…und plötzlich ist da ein großes Gewölbe.“

Eigentlich müsste es dem Bauherrn und dem Oberbürgermeister die Schamröte ins Gesicht treiben hinsichtlich der peinlichen Situation, in die sie sich sehenden Auges hinein manövriert haben.

Aber erwarten kann man ein ehrliches Schamgefühl wohl doch nicht, denn wer trotz der dutzendfachen Aktionen für den Erhalt des barocken Einzeldenkmals zu einer derartigen Ignoranz und Starrköpfigkeit in der Lage ist, dem kann man auch weiterhin ein fast beneidenswertes Beharrungsvermögen zutrauen angesichts der fatalen Unfähigkeit, die eigenen Fehlpositionen zu erkennen.

Was schon vor Monaten in vielen Gesprächen befürchtet wurde, ist nun passiert. Der überaus fragwürdige Erhalt der einzelnen Außenwand ist nicht gelungen. Somit wurden zig-tausend Euro in den Sand gesetzt. Das alles wäre zu vermeiden gewesen, Weiterlesen

Presseberichte und Eindrücke von der Kundgebung „Adieu, altes Haus!“ am Tag des offenen Denkmals, 11. September 2011

          

Petra Lowe (OTZ) über Freud und Leid zum Tag des offenen Denkmals: „[…] Es ist der Abschied von einem Stück Stadtgeschichte. Und das zum Tag des offenen Denkmals. Ein Widersinn, der zwar seh-, hör- und fühlbar, aber nicht fassbar ist.“ (OTZ, 7. September 2011, S. 15)

Günther Neumann (OVZ): „[…] Vergebens war das Engagement von Stadtforum & Co. dennoch nicht. Das Projekt wurde dank des öffentlichen Druckes deutlich harmonischer, die Fassade des Barock-Baus wird integriert. Vor allem darf als sicher gelten, dass es einen derart arroganten Umgang des Rathauses mit seinen Bürgern, wie er zumindest in der Startphase teilweise exekutiert wurde, nicht noch einmal geben wird. […]“ (OVZ, 12. September 2011, S. 13) Weiterlesen

Redebeitrag des Stadtforums auf der Kundgebung „Adieu, altes Haus!“ am Tag des offenen Denkmals, 11. September 2011

Liebe Denkmalfreunde, liebe Altenburger,

nun ist es Gewissheit: Die Häuser am Areal am Markt werden abgerissen! Ein Bauzaun steht bereits, vielleicht als eine Art Bannmeile, damit man den bedrohten Häusern ja nicht zu nahe kommt. Ganz besonders bitter ist der Verlust der beiden Häuser „Bei der Brüderkirche 9“ und „Klostergasse 5“.

Das Stadtforum Altenburg hat in den letzten zwei Jahren mit allen möglichen Anstrengungen für den Erhalt dieser beiden Gebäude gekämpft.

  • Warum werden diese Häuser abgerissen? Bescheinigt nicht inzwischen die Städtische Wohnungsgesellschaft mbH (SWG) selbst, dass diese Häuser sanierungsfähig sind?
  • Warum werden diese Häuser abgerissen, wenn doch nachgewiesen ist, dass eine Sanierung zweifelsfrei kostengünstiger als Abriss und Neubau ist? Im Übrigen hat diesen Nachweis ein von der SWG selbst beauftragtes Gutachten erbracht.
  • Warum werden diese Häuser abgerissen, wenn es zumindest für das barocke Einzeldenkmal ein ernst zu nehmendes Kauf- und Sanierungsangebot gab?
  • Warum werden diese Häuser abgerissen, wenn Denkmalämter, Ministerien, Förderstellen des Bundes und des Landes sowie Expertengruppen in Thüringen und ganz Deutschland ihr Veto einlegen und Fördermittel in Aussicht stellen? Wie sollen in Zukunft Denkmalauflagen vermittelt werden, wenn die Stadt ohne Zwang Denkmale abreißt?

Diese Fragen können nur der Oberbürgermeister und die SWG beantworten! Weiterlesen

Stadtrat votiert gegen Haushaltsmittel – OVZ, 30. April 2011

Ellen Paul, OVZ (Auszug):

Erst wollen die Abgeordneten die Sonderfinanzierung zum Areal am Markt, dann wieder nicht. Erst verspricht der OB öffentlich, den Mehrheitswillen des Stadtrats zu akzeptieren und das Geld einzuplanen, dann tut er es doch nicht (…). (Herv. Stadtforum)

 

Kommentar des Stadtforum Altenburg:

Und in dem Nikolaus Dorsch, Vorsitzender SPD-Fraktion vor dem Stadtrat deklamiert: „Das ist ein Angebot, das der Investor gar nicht braucht“ führt er das Argument des Vorhabenträgers und der Stadtverwaltung über die wirtschaftlichen Unzumutbarkeit einer Sanierung beider Denkmale nolens volens ad absurdum. Gerade mit der Bereitstellung Weiterlesen

Kaufinteressent für das Kulturdenkmal Bei der Brüderkirche 9 stellt sich den Stadträten von CDU, Die LINKE und FDP vor

Das Stadtforum Altenburg ist seit Beginn der Diskussion um das Bauvorhaben „Areal am Markt“ um eine Integration der Denkmale Bei der Brüderkirche 9 und Klostergasse 5 in die Neubebauung bemüht und hat mehrfach realisierbare und finanzierbare Alternativen vorgeschlagen, die sich ohne Mehrkosten und Zeitverzögerung mit der SWG realisieren ließen. Neben dem Engagement des Stadtforums bemüht sich seit 8 Monaten ein Investor um den Kauf und die Sanierung des barocken Kulturdenkmals Bei der Brüderkirche 9.

Die Palais Schardt gGmbH, Weimar, mit ihrem Unternehmen für Denkmalschutz und Denkmalpflege, der Brinkmann GmbH, hatte sich Weiterlesen

OB will Gelder für die Sanierung der Denkmale aus den Rücklagen in den Haushalt 2011 einstellen – OVZ, 6. April 2011

Auszug aus dem OVZ-Interview mit OB Michael Wolf am 6. April 2011:

(…) Deswegen werbe ich dafür (…) außerdem das Geld für die beiden Häuser im Areal am Markt aus der Rücklage in den Haushalt einstellen. Wenn die Mehrheit des Stadtrates das so will, soll es gefälligst so sein. Ich wäre kein Demokrat, wenn ich den politischen Willen nicht akzeptieren würde.

(…) Der Haushalt ist erneut ausgeglichen, natürlich mit all den dargestellten Problemen. Wenn alle jetzt vernünftig sind und es allen wirklich um die Sache geht, dann wird mein Vorschlag Konsens sein und der Haushalt so beschlossen werden. Auf der nächsten Stadtratssitzung am 28. April.

 

Mehrheit der Stadträte setzt sich für die Sanierung ein!

Das Stadtforum Altenburg begrüßt außerordentlich, dass bei der Stadtratssitzung am Donnerstag, 31. März 2011, eine Mehrheit der Stadträte für die Bereitstellung von Mitteln zur Sanierung der Denkmale am Areal am Markt gestimmt hat.

Unabhängig von den unterschiedlichen Berechnungen sowie der teilweise stark widersprüchlichen Aussagen zur Höhe der Sanierungskosten der Gebäude Bei der Brüderkirche 9 und Klostergasse 5, ist das Stadtforum überzeugt, dass nun die Möglichkeit besteht, Weiterlesen

Beschlussvorlage Haushaltsplan der Stadt Altenburg für das Jahr 2011. Eine kritische Betrachtung.

Auf der Tagesordnung des Stadtrats am kommenden Donnerstag steht die Beschlussvorlage über den Haushaltsplan der Stadt Altenburg für das Jahr 2011.

Das Stadtforum Altenburg nimmt mit Sorge und Bedauern zur Kenntnis, dass die weitere Sanierung und Aufwertung der Altstadt nur in geringem Maße und ohne erkennbare Linie vorgenommen werden soll. Wieso?

Während einzelne Sicherungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden weitergehen, Weiterlesen

Eine Frage des Könnens oder des Wollens?

Das Stadtforum Altenburg unterstützt im Grundsatz die Initiative der Städtischen Wohnungsgesellschaft (SWG) zur Bebauung des Areals am Markt. Allerdings tritt das Stadtforum für eine überzeugende, bestmögliche Lösung mit Integration der Häuser „Bei der Brüderkirche 9“ und Klostergasse 5 ein. Nach Meinung des Stadtforums Weiterlesen

Abrissantrag gestellt – Interessenkonflikt des OB!

Es ist bekannt geworden, dass der Bauantrag der SWG für die Bebauung des Areals am Markt bereits zur Genehmigung eingereicht wurde. Gegenstand des Antrages ist auch der Abriss des barocken Einzeldenkmals Bei der Brüderkirche 9 und des spätklassizistischen Eckhauses Klostergasse 5. Das Ergebnis des laufenden Abwägungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan, das wesentliche Erkenntnisse zur Objektplanung des Areals bringen kann, wird gar nicht abgewartet. Wieder wird der zweite Schritt vor dem ersten gemacht, was soll das wohl bedeuten? Weiterlesen