Mit Erstaunen lesen wir am heutigen Tag vom Entschluss des Oberbürgermeisters, die Bevölkerung zur nicht unumstrittenen Ansiedlung des Modepark Röther im Gewerbegebiet Nordost I/II zu befragen und in die Entscheidung mit einzubeziehen. Die im Auftrag der Stadt Altenburg erarbeiteten Einzelhandelskonzepte weisen eindeutig die Schädlichkeit einer Ansiedlung von innenstadtrelevanten Sortimenten außerhalb der Innenstadt aus.

Leider hat OB Wolf die Meinung der Fachleute bisher nicht nur ignoriert, sondern auch den Stadtratsbeschluss vom 26. August 2010 zur Auslegung und Veröffentlichung des Einzelhandelskonzeptes. Im Ergebnis der Änderung des Bebauungsplans Nordost I/II wurde von den öffentlichen Trägern (Thür. Landesverwaltungsamt, Landratsamt Altenburger Land, IHK Gera, Thüringer Handelsverband) ausdrücklich darauf hingewiesen, die Ansiedlung des Modeparks Röther nicht im Gewerbegebiet vorzunehmen.

Wenn OB Wolf die Bürgerinnen und Bürger über Ihre Zufriedenheit mit dem vorhandenen Angebot in der Stadt und nach Handlungsbedarf für eine Verbesserung befragen will, ist dies aus Sicht des Stadtforum Altenburg die grundsätzlich falsche und eine ganz und gar irreführende Fragestellung. Die Bevölkerung sollte nicht gefragt werden, ob sie einen Modepark Röther will, sondern ob das Gewerbegebiet gegenüber der Altenburger Altstadt der richtige Standort für eine solche Ansiedlung ist. Die Altenburger Bürgerinnen und Bürger sollten nicht gefragt werden, ob sie eine Erweiterung des Angebotes wünschen, sondern ob sie die Bildung eines neuen Nebenzentrums und damit auf Dauer eine Benachteiligung und in Folge die Reduzierung und Verödung der Innenstadt in Kauf nehmen wollen.

Das Stadtforum hat mit Schreiben vom 28. Februar 2012 die Stadtverwaltung über eine in Zusammenarbeit mit der Werbegemeinschaft geplante Podiumsdiskussion informiert. Darin bat das Stadtforum, dass der Verfasser der von der Stadtverwaltung beauftragten Auswirkungsanalyse Rederecht erhält sowie ein Vertreter der Stadtverwaltung für das Podium benannt wird. Bis heute gab es seitens des OB kein konkretes Angebot.

Erfreulicherweise signalisierte inzwischen die IHK Gera ihren Entschluss, federführend und in Zusammenarbeit mit der Werbegemeinschaft und dem Stadtforum Altenburg, eine solche Veranstaltung am 14. Mai 2012 durchzuführen.

Es ist unverständlich, dass OB Wolf die eigenen Konzepte, Stadtratsbeschlüsse, Stellungnahmen der Fachbehörden und die Bedenken der örtlichen Händlerschaft bisher konsequent ignorierte und nun entgegen seinem früheren Handeln die Bürgerinnen und Bürger entscheiden lassen will.

Damit sich jeder Bürger im Vorfeld der von OB Wolf angekündigten Veranstaltung eine fachlich fundierte Meinung zu diesem Thema bilden kann, rufen wir auf, das Einzelhandelskonzept sowie die entsprechenden Stellungnahmen von Behörden und Trägern öffentlicher Belange in der Stadtverwaltung, Referat Stadtplanung, abzufordern. Das Stadtforum Altenburg steht allen Bürgerinnen und Bürgern für Beratung zur Verfügung.

Warum muss es denn zwei Veranstaltungen zum gleichen Thema geben?

Das Stadtforum empfiehlt, dass OB Wolf an der schon länger geplanten und ihm bekannten Podiumsdiskussion teilnimmt.

Anlage: BBE Einzelhandelskonzept (PDF)