Stellungnahme zum Aus für die Ansiedlung des Modepark Röther in der Leipziger Straße

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Das Stadtforum Altenburg hat sich bei der Diskussion um die Ansiedlung des Modeparks Röther für die Stärkung der Altenburger Innenstadt eingesetzt. Somit stimmt aus Sicht des Stadtforums die Ablehnung einer Ansiedlung im Gewerbegebiet mit planungsrechtlichen Vorgaben überein (Siehe die Pressemitteilung der Stadtverwaltung zum Versagensbescheid weiter unten).

Gleiches gilt für den nun von der Stadtverwaltung Altenburg angezeigten Widerspruch zum geplanten Warenhaus im Gewerbegebiet Windischleuba, der ausdrücklich begrüßt wird, denn die zeitgleiche Entwicklung auf dem Gewerbegebiet Windischleuba mit der Neuansiedlung einer großflächigen Einzelhandelseinrichtung ist ebenso schädlich für die Innenstadt von Altenburg.

Diese Problematik aufgreifend, hat sich das Stadtforum mit Schreiben vom 4. Juli 2012 (hier nachzulesen) unter anderem mit folgender Fragestellung an das Landesverwaltungsamt gewandt, nachrichtlich an OB Wolf und Landrätin Sojka.

  • Könnte die Stadt Altenburg die geplanten Ansiedlungen in Windischleuba mit Hinweis auf die zentrale Versorgungsaufgabe der Stadt Altenburg verhindern?
  • Wäre es nicht sinnvoll, dass – dem Beispiel anderer Kommunen Thüringens folgend – die erforderlichen Änderungen der Bebauungspläne für die betreffenden Gewerbegebiete in Abstimmung zwischen der Stadt Altenburg und den Gemeinden Nobitz, Windischleuba und Lödla erfolgen?
  • Gibt es seitens des Landesverwaltungsamtes bzw. des Landratsamtes Möglichkeiten, die Nachbargemeinden zur Änderung bzw. Anpassung bestehender Bebauungspläne zu verpflichten? Konkret beinhaltet dies den aus heutiger Sicht fehlerhaften, aber rechtskräftigen Bebauungsplan Gewerbegebiet Windischleuba aus dem Jahr 1993.

Durch das Landesverwaltungsamt erfolgte im Antwortschreiben vom 19. Juli 2012 (hier nachzulesen) eine positive Bewertung dieser Fragestellungen mit der Aussicht, die „Möglichkeit einer entsprechenden Anpassung der Bebauungspläne” zu prüfen.

Bei den Bemühungen für eine Stärkung der Stadt Altenburg traf das Stadtforum auf eine positive Resonanz im Thüringer Ministerium für Bau und Raumordnung (Link). In persönlichen Gesprächen erläuterten Minister Carius sowie Staatssekretärin Klaan, dass das Land Thüringen bereit wäre, eine Anpassung der Bebauungspläne der Umlandgemeinden an die Ziele der Raumordnung vorzunehmen. Diese Möglichkeit der Anpassung ist zwar Aufgabe des Landes, setzt aber das Wollen und die Beantragung durch den Landkreis Altenburger Land und die Stadt Altenburg voraus.

Auf eine Anfrage des Stadtforums vom 4. Juli 2012 stand die Landrätin Sojka in ihrem Antwortschreiben vom 23. Juli 2012 (hier nachzulesen) diesem Ansinnen positiv gegenüber. Dem Stadtforum ist bekannt, dass die Gemeinden Nobitz und Lödla dieses Ansinnen ebenso unterstützen würden.

Aus Sicht des Stadtforums ist nun der Weg frei, zukunftsweisend diese Problematik endgültig zu lösen. Da offensichtlich ist, dass die Stadt Altenburg und Gemeinde Windischleuba keine Einigung erzielt haben, und die Ansiedlung des Modeparks Röther nicht genehmigungsfähig ist, besteht die Chance, über das Anpassungsbegehren für die kommenden Jahrzehnte ähnliche Konflikte zu vermeiden und Gewerbeansiedlungen für die Innenstadt und das Umland nachhaltig zu steuern.

Parallel dazu und genauso wichtig ist, dass die Stadt die Voraussetzungen für großflächige Einzelhandelseinrichtungen in der Altenburger Innenstadt schafft. Ganz konkret ist hierbei das Quartier zwischen Hillgasse, Teichstraße und der Kesselgasse zu nennen. Ebenso ist für einen möglichen Einzelhandelsstandort das vom Stadtrat bereits beschlossene Quartierskonzept für den Bereich Spiegelgasse / Josephinum umzusetzen.

Pressemitteilung der Stadt Altenburg zum Versagensbescheid des Thür. LVerwA (hier nachzulesen).

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