Auf der Tagesordnung des Stadtrats am kommenden Donnerstag steht die Beschlussvorlage über den Haushaltsplan der Stadt Altenburg für das Jahr 2011.

Das Stadtforum Altenburg nimmt mit Sorge und Bedauern zur Kenntnis, dass die weitere Sanierung und Aufwertung der Altstadt nur in geringem Maße und ohne erkennbare Linie vorgenommen werden soll. Wieso?

Während einzelne Sicherungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden weitergehen, werden beispielsweise die notwendigen Folgearbeiten am Gebäude Pauritzer Straße 1 auf die Jahre nach 2014 verschoben. Fragwürdig erscheinen auch die geplanten Maßnahmen in der Johannisvorstadt. Hier sind laut Haushaltsplan bereits weitere Abbrüche und die Anlage eines Parkplatzes vorgesehen, obwohl die Erstellung eines Entwicklungskonzeptes zur Aufwertung und Revitalisierung des Straßenabschnitts erst für dieses Jahr vorgesehen ist. Offensichtlich sollen auch in der Johannisvorstadt wieder Tatsachen geschaffen werden, die das Konzept dann erübrigen.

Parallelen zum Quartierskonzept für die Quartiere 8 und 15 am oberen Ende von Markt und Topfmarkt sind nicht zu übersehen. Nachdem dieses Konzept vergangene Woche der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, wäre doch zu erwarten gewesen, dass sich Maßnahmen zur Umsetzung des Konzeptes im Haushaltsentwurf wiederfinden. Dem ist allerdings nicht so!

Von einer planmäßigen Altstadtsanierung kann demnach keine Rede sein. Letztlich verkümmert das Quartierskonzept zu einer reinen Alibi-Planung, um den Forderungen des Stadtrats zu entsprechen und verschwindet in einer Schublade im Rathaus.

In Bezug auf das Areals am Markt fordert das Stadtforum von SWG und Stadtverwaltung ein Umdenken und das Einstellen von Finanzmitteln in den Haushalt 2011, um zur Abdeckung der unrentierlichen Kosten die Sanierung der denkmalgeschützten Gebäude Bei der Brüderkirche 9 und Klostergasse 5 unter Einsatz von Fördermitteln unterstützen zu können.

Andere Vorhaben der SWG wie die Maßnahmen in der Teichstraße, Moritzstraße und Spiegelgasse wurden mit erheblicher finanzieller Unterstützung seitens Stadt, Land und Bund realisiert. Für andere Maßnahmen der SWG sind im aktuellen Haushaltsplan ebenfalls Mittel eingestellt. So soll der Neubau Moritzstraße 14 einschließlich Innenhofgestaltung bezuschusst werden. Leider nicht so für den Fortgang der begonnenen Maßnahme Schmöllnsche Straße 26/27. Hier sind keine Mittel im Haushalt zu finden, obschon konkrete Pläne bereits vorliegen und der Standort mit seiner Südausrichtung gut zum innerstädtischen Wohnen geeignet ist.

Nachtrag und Ergänzung: der Artikel Streit um Altstadtsanierung – OVZ, 31. März 2011