Maßnahmen zur Innenstadtstärkung – Resümee zur Veranstaltung IM DIALOG

Das Stadtforum Altenburg – Forum für Denkmalschutz und Stadtentwicklung lud am 10. Februar 2016 im Rahmen der Veranstaltungsreihe „IM DIALOG. Für eine lebendige Innenstadt“ zu einem Diskussionsabend ein. Anlass waren die zahlreichen Schließungen von Geschäften in der Innenstadt und das darauf reagierende Fünf-Punkte-Programm des Oberbürgermeisters (Weblink).

Einleitend stellte Peter Gzik dar, dass grundlegende Instrumente für die Innenstadtentwicklung seit Jahren vorliegen, aber von der Stadtverwaltung nicht konsequent angewendet werden. Er erinnerte an das Leitbild der Stadt Altenburg (Weblink), das Stadtmarketingkonzept (Weblink), das integrierte Stadtentwicklungskonzept (Weblink) sowie das im Februar 2016 vom Stadtrat zu verabschiedende Einzelhandelskonzept (Weblink).

In allen Vorlagen hat die Stärkung der Innenstadt, insbesondere die Förderung des Wohnens und der zentralörtlichen Funktion Altenburgs größte Bedeutung. In der Regel enthalten sie konkrete Handlungsvorschläge zur kurz-, mittel- und langfristigen Umsetzung. Hier sollte die Stadtverwaltung ihre Verantwortung endlich wahrnehmen und alle Akteure – Stadtverwaltung, Händler, Gastronomen, Gewerbetreibende, Eigentümer – an einen Tisch bringen und einen tragfähigen Masterplan entwickeln.

Um negativen Entwicklungen gegensteuern zu können, gilt es, deren Ursachen zu erkennen. In den Beiträgen wurden als Ursachen der gegenwärtigen Situation unter anderem benannt: neben dem Auszug öffentlicher Verwaltungen und Institutionen (EWA, Arbeitsamt, Finanzamt, Polizei) und damit die Auslagerung von Arbeitsplätzen aus der Innenstadt sowie dem Versäumnis, neue Einrichtungen wie beispielsweise das Medicum in der Innenstadt anzusiedeln, ist es vor allem der hohe Wohnungsleerstand im Altstadtkern von ca. 40 %. Um die Innenstadt zu beleben, muss vor allem der Leerstand an Wohnungen beseitigt werden. Das sollte vordringliche Aufgabe sein. Die Teilnehmer der Veranstaltung schlugen verschiedene Wege vor. Konsens war, dass es nötig ist, die Probleme bei der Wurzel zu packen, die fünf vorgeschlagenen Punkte greifen zu kurz und lassen deutlich werden, dass trotz der prekären personellen und finanziellen Lage insbesondere im Stadtplanungsamt eine übergreifende Strategie für die Innenstadt mit klar umrissenen Zielen entwickelt und zur Anwendung kommen muss.

Ausführlich wurde über das Quartier 4 (zwischen Weibermarkt und Sporenstraßen sowie Johannisstraße und Markt) diskutiert. Hier besteht aufgrund der besonderen städtebaulichen Bedeutung die politische Pflicht der Stadt, eine Planung inklusive eines Quartiermanagements, das die Bürger in die Planungsprozesse einbezieht, in Auftrag zu geben und dafür Bundes- und EU-Fördermöglichkeiten zu erschließen.

Seit Jahren beschäftigt sich das Stadtforum mit diesem Quartier. Die Fraktion Stadtforum/Grüne forderte erfolglos bei den zwei vergangenen Haushaltsplanungen ein vertiefendes Quartierkonzept mit dem Ziel, beispielhaft mit Privateigentümern und Stadtverwaltung dringend benötigten attraktiven Wohnraum am Markt mit Balkonen, Aufzügen und Parkplätzen zu verwirklichen.

Einige zusätzliche Parkplätze, mobiles Spielgerät und Wasser auf dem Markt können eine schwierige Situation entspannen, aber nicht grundsätzlich zum Besseren verändern. Spätestens bei den Vorschlägen zum Parken und veränderter Straßenführungen wurde deutlich, dass die Erarbeitung eines Verkehrs- und Parkkonzeptes zwingend notwendig ist. Es bedarf größerer und vor allem gemeinsamer Anstrengungen aller Akteure. Lassen Sie uns darüber sprechen und konstruktive Lösungen finden.

Für die Situation der Einzelhändler in Altenburg wird die weitere Diskussion um ein großflächiges Einkaufszentrum mit einem fast ausschließlich zentrenrelevanten Sortiment auf der grünen Wiese maßgebend sein. Ob in der Leipziger Straße oder alternativ in Windischleuba: Die Auswirkungen werden die Altenburger Innenstadthändler, aber auch beispielsweise das Bahnhofcenter drastisch zu spüren bekommen.

Das Stadtforum Altenburg wird im April zu diesem Thema eine weitere Veranstaltung der Reihe „IM DIALOG“ durchführen.

Bereits für Dienstag, den 15. März 2016, sind alle interessierten Bürger zu einer öffentlichen Bauausschusssitzung ins Altenburger Rathaus eingeladen. In Zusammenarbeit mit dem Stadtplanungsamt und dem Stadtforum hatten sich Studierende der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur in Leipzig (Fachbereich Architektur und Sozialwissenschaften) im Sommersemester 2015 mit verschiedenen Themen Altenburgs beschäftigt. Eine Auswahl ihrer Arbeiten wird an diesem Tag präsentiert werden.

Stellungnahme zum Aus für die Ansiedlung des Modepark Röther in der Leipziger Straße

Das Stadtforum Altenburg hat sich bei der Diskussion um die Ansiedlung des Modeparks Röther für die Stärkung der Altenburger Innenstadt eingesetzt. Somit stimmt aus Sicht des Stadtforums die Ablehnung einer Ansiedlung im Gewerbegebiet mit planungsrechtlichen Vorgaben überein (Siehe die Pressemitteilung der Stadtverwaltung zum Versagensbescheid weiter unten).

Gleiches gilt für den nun von der Stadtverwaltung Altenburg angezeigten Widerspruch zum geplanten Warenhaus im Gewerbegebiet Windischleuba, der ausdrücklich begrüßt wird, denn die zeitgleiche Entwicklung auf dem Gewerbegebiet Windischleuba mit der Neuansiedlung einer großflächigen Einzelhandelseinrichtung ist ebenso schädlich für die Innenstadt von Altenburg.

Diese Problematik aufgreifend, hat sich das Stadtforum mit Schreiben vom 4. Juli 2012 (hier nachzulesen) unter anderem mit folgender Fragestellung an Weiterlesen

Wege für eine attraktivere Altenburger Innenstadt – IHK Podiumsgespräch, 25. Juni 2012

 

Im Podium (von Links): Dr. Sylvia Böhme, Dr. Frank Dietze, Michael Röther, Michael Wolf, Thomas Wanke, Gebhard Berger

Kontroverse Diskussion über die Ansiedlung eines Modemarktes im Gewerbegebiet

Altenburg. Am 25. Juni 2012 fand ein von der IHK Ostthüringen, dem Stadtforum Altenburg und der Altenburger Werbegemeinschaft e.V. initiiertes öffentliches Podiumsgespräch über „Wege für ein attraktives Altenburg“ ein erwartet großes Bürgerinteresse. Äußerer Anstoß für die Veranstaltung ist die umstrittene Ansiedlung des Modepark Röther am Altenburger Stadtrand. Die Teilnehmer auf dem Podium Oberbürgermeister (OB) Michael Wolf, Unternehmer Michael Röther (Modepark Röther), Thomas Wanke (Vorstandsmitglied Adler Modemärkte), Gebhard Berger (Werbegemeinschaft der Innenstadthändler) und Frank Dietze (Stadtforum Leipzig), dem das Stadtforum Altenburg ausdrücklich für sein Kommen und seine bedachten Wortbeiträge dankt, stellten sich zudem den Fragen der Bürger, unter ihnen viele Stadträte, die am 19. Juli 2012 den Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan fassen sollen.

Oberbürgermeister Michael Wolf im Gespräch mit Dr. Frank Dietze (Stadtforum Leipzig) und Dr. Sylvia Böhme (Stadtplanerin, Gera)

„Steigern Sie die Attraktivität ihrer Innenstadt und nicht die Attraktivität ihrer Gewerbegebiete.“

Mit diesem Hinweis reagierte Frank Dietze auf die Erklärung von OB Michael Wolf, dass die Stadt Altenburg ein attraktives Gewerbegebiet am Stadtrand braucht, um ein Gegengewicht zur Konkurrenz auf der benachbarten „grünen Wiese“ der Umlandgemeinden zu haben.

Herr Dietze unterstützte die Kritik des OB am Thüringer Landesverwaltungsamt (LVwA) bezüglich der Genehmigungspolitik für Ansiedlungen von zentrenrelevantem Handel außerhalb integrierter Zentrumsbereiche. Er machte aber zugleich deutlich, Weiterlesen

Modepark, ja oder nein? Ziemlich populistisch – OVZ, 3. April 2012

Auszug aus dem Kommentar von Ellen Paul, OVZ, 3. April 2012, S. 11:

„Nun will das Altenburger Stadtoberhaupt also seine Bürger in Sachen Modepark Röther entscheiden lassen. Das darf gerade angesichts des sich verschärfenden Wahlkampfes durchaus als clever bezeichnet werden – allerdings auch als ziemlich populistisch. Denn das Ergebnis der wie auch immer gearteten Befragung steht doch jetzt schon fest. Selbstverständlich wollen die Endverbraucher mehrheitlich den neuen Markt. Lieber heute als morgen vermutlich. Da geht Michael Wolf mit einer Umfrage wahrlich kein Risiko ein und suggeriert zugleich Bürgernähe. Das freilich kommt nicht von ungefähr, schließlich warten seine Konkurrenten in ihren Wahlprogrammen mit Schlagworten wie Bürgerhaushalt und mehr Bürgerbeteiligung auf.
Was allerdings schwerer wiegt: Die Sache ist nur die halbe Wahrheit. Denn wenn der OB verspricht, sich nach dem Votum der Altenburger zu richten, heißt das noch lange nicht, dass der Markt tatsächlich gebaut wird. Weiterlesen

Antwort auf die Pressemitteilung von OB Michael Wolf zur Ansiedlung Modepark Röther

Mit Erstaunen lesen wir am heutigen Tag vom Entschluss des Oberbürgermeisters, die Bevölkerung zur nicht unumstrittenen Ansiedlung des Modepark Röther im Gewerbegebiet Nordost I/II zu befragen und in die Entscheidung mit einzubeziehen. Die im Auftrag der Stadt Altenburg erarbeiteten Einzelhandelskonzepte weisen eindeutig die Schädlichkeit einer Ansiedlung von innenstadtrelevanten Sortimenten außerhalb der Innenstadt aus.

Leider hat OB Wolf die Meinung der Fachleute bisher nicht nur ignoriert, sondern auch den Stadtratsbeschluss vom 26. August 2010 zur Auslegung und Veröffentlichung des Einzelhandelskonzeptes. Im Ergebnis der Änderung des Bebauungsplans Nordost I/II wurde von den öffentlichen Trägern (Thür. Landesverwaltungsamt, Landratsamt Altenburger Land, IHK Gera, Thüringer Handelsverband) ausdrücklich darauf hingewiesen, die Ansiedlung des Modeparks Röther nicht im Gewerbegebiet vorzunehmen.

Wenn OB Wolf die Bürgerinnen und Bürger über Ihre Zufriedenheit mit dem vorhandenen Angebot in der Stadt und nach Handlungsbedarf für eine Verbesserung befragen will, ist dies aus Sicht des Stadtforum Altenburg die grundsätzlich falsche und eine ganz und gar irreführende Fragestellung. Weiterlesen

Stellungnahme zur Änderung des Bebauungsplan „Gewerbegebiet NO I/II, Teilbereich Sondergebiet“

Mit Beschluss des Stadtrates der Stadt Altenburg in seiner Sitzung am 26. Januar 2012 erfolgte die Billigung und öffentliche Auslegung der Änderung des Bebauungsplan „Gewerbegebiet NO I/II, Teilbereich Sondergebiet.“

Das Stadtforum Altenburg – Forum für Denkmalschutz und Stadtentwicklung hat nach gründlicher Prüfung der bis zum 23. März 2012 ausgelegten Unterlagen folgende Stellungnahme mit Anregungen verfasst.

Das Stadtforum Altenburg spricht sich gegen eine Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet NO I/II, Teilbereich Sondergebiet“ mit der geplanten Ansiedlung eines Modemarktes aus.

Nachfolgend aufgelistete Gründe sind aus Sicht des Stadtforums im Abwägungsprozess zu berücksichtigen. Die aufgeführten Punkte gelten unseres Erachtens ebenso auf der geänderten Verkaufsfläche des Modemarktes von 4900 m² auf 4000 m². Weiterlesen

Stadtratsbeschluss über innerstädtischen Supermarkt auf dem Areal Alte JVA – OTZ, 2. Juli 2011

Stadtrat Altenburg beschließt zu Gunsten eines Lebensmittelmarktes, aber mit Kopfschmerzen – Scharfe Kritik an der Arbeit der Stadtverwaltung – Unvollständige Informationen erhitzen die Gemüter.

Von Petra Lowe

Altenburg. In Crimmitschau gibt es ihn, in Chemnitz und Glauchau auch. Bald könnte auch einer in Altenburg stehen: ein Edeka Markt der Generationen. Supermärkte sehen alle gleich aus, mag man meinen und von außen stimmt das vielleicht auch. Aber das Konzept Markt der Generationen der Edeka Nordbayern-Sachsen-Thüringen ist anders. Lupen hängen an den Supermarktregalen, Rollatoren stehen im Eingang, gleich daneben gibt es eine Spielecke für Kinder. Barrierefreies Einkaufen gibt es rund 50 Mal im Einkaufsgebiet.

Doch noch ist alles ein Traum. Denn vor diesem neuen „Segen“ des Handelsriesen in der Skatstadt, ist der Schweiß der Stadtratsarbeit gesetzt. Und der floss reichlich am Donnerstagabend. 19 Vorlagen mussten erst beschlossen werden, ehe Abwägungsbeschluss und Erschließungsvertrag zum Vorhaben auf den Tisch kamen. Allerdings unvollständig. Und daran entspann sich eine scharfe Diskussion, die der Linke Harald Stegmann anschob. Er wollte gar die Sache wieder in den Ausschuss zurückverweisen, wurde aber überstimmt. Eine Viertelstunde vor Ratssitzung habe man erst die vollständigen Unterlagen der Einwürfe von öffentlichen Trägern und betroffenen Einwohnern auf dem Tisch gehabt, rügte Stegmann. Weiterlesen

Stellungnahme zum Bebauungsplan „Areal Alte JVA“

Anlass des Bebauungsplanes/ Erforderlichkeit/ gewähltes Verfahren

In der Begründung zum Bebauungsplan (Kap. 1.1) wird genannt, dass es einen Bedarf der Stadt Altenburg und ihrer Bevölkerung für einen „Markt der Generationen“ mit Vollsortiment als Nahversorger gebe. Einerseits ist die Bezeichnung völlig irreführend, denn der geplante Vollsortimenter mit 1.600m² Verkaufsfläche ist nun mal kein Nahversorger (i.d.R. max. 800m² Verkaufsfläche). Andererseits ist der angebliche Bedarf durch nichts untersetzt.

Bereits in dem Einzelhandelskonzept der GMA aus Jahr 2002 als auch im aktuellen von BBE erstellten Einzelhandelskonzept (August 2010) wird ein Bedarf an Lebensmittelmärkten innerhalb der Stadt Altenburg nicht gesehen. Weiterlesen

Modemarkt – Eine Chance für die Innenstadt

Aus Sorge um eine weitere Schwächung der Altenburger Innenstadt hat das „Stadtforum Altenburg – Forum für Denkmalschutz und Stadtentwicklung“ zu den am Donnerstag, dem 24. Februar 2011, im Stadtrat anstehenden Entscheidungen (siehe unten) zur Ansiedlung von innenstadtrelevantem großflächigen Einzelhandel am Rande der Stadt folgende FragenWeiterlesen