Stadtrat einstimmig für die Neuordnung der Bebauungspläne der Umlandgemeinden

Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) hat in der Stadtratssitzung vom 31. Januar 2013 seine Beschlussvorlage zur fristwahrenden Klageerhebung gegen den Versagensbescheid des Thüringer Landesverwaltungsamtes in Sachen Modepark Röther überraschend von der Tagesordnung genommen. Damit steht fest, dass die Stadt nicht vor Gericht ziehen wird, um die Ansiedlung des Modemarkts in der Leipziger Straße  durchzusetzen.

Stattdessen beschlossen die Stadträte einstimmig einen interfraktionellen Antrag (Auszug aus der Beschlussvorlage):

„Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister gemäß § 2 Abs. 2 BauGB bei der obersten Thüringer Landesplanungsbehörde eine Zielanpassung der Bebauungspläne der Gewerbegebiete der Gemeinden Lödla, Windischleuba und Nobitz an die Zielstellung der Raumordnung entsprechend § 7 Abs. 1 Thüringer Landesplanungsgesetz zu verlangen.“

Die Antragsbegründung stützt sich u.a. auf: Weiterlesen

Stellungnahme zum Aus für die Ansiedlung des Modepark Röther in der Leipziger Straße

Das Stadtforum Altenburg hat sich bei der Diskussion um die Ansiedlung des Modeparks Röther für die Stärkung der Altenburger Innenstadt eingesetzt. Somit stimmt aus Sicht des Stadtforums die Ablehnung einer Ansiedlung im Gewerbegebiet mit planungsrechtlichen Vorgaben überein (Siehe die Pressemitteilung der Stadtverwaltung zum Versagensbescheid weiter unten).

Gleiches gilt für den nun von der Stadtverwaltung Altenburg angezeigten Widerspruch zum geplanten Warenhaus im Gewerbegebiet Windischleuba, der ausdrücklich begrüßt wird, denn die zeitgleiche Entwicklung auf dem Gewerbegebiet Windischleuba mit der Neuansiedlung einer großflächigen Einzelhandelseinrichtung ist ebenso schädlich für die Innenstadt von Altenburg.

Diese Problematik aufgreifend, hat sich das Stadtforum mit Schreiben vom 4. Juli 2012 (hier nachzulesen) unter anderem mit folgender Fragestellung an Weiterlesen

Öffentliches Treffen, 21. Januar 2013

Am kommenden Montag, den 21. Januar 2013, findet um 19 Uhr das nächste öffentliche Treffen des Stadtforum Altenburg – Forum für Denkmalschutz und Stadtentwicklung im Gasthaus Gesecus, Topfmarkt 2, statt.

Themen des Abends sind u.a. aktuellen Entwicklungen zum Abbruch Johannisstraße 49, dem Versagensbescheid des Landesverwaltungsamtes zur Ansiedlung des Modepark Röther im Gewerbegebiet sowie Informationen zur Stellungnahme „B-Plan Bahnhofcenter“. Des Weiteren wird über die nächsten Veranstaltungen des Stadtforums informiert.

Für alle Interessierten besteht die Möglichkeit, sich in die Diskussion einzubringen und Probleme der Stadtentwicklung und des Denkmalschutzes anzusprechen. Wir sind bestrebt, durch dieses Forum mit Bürgern, Vertretern des Stadtrates und der Stadtverwaltung sowie Interessengemeinschaften und Vereinen ins Gespräch zu kommen.

Antwortschreiben des Thür. Landesverwaltungsamtes / Stadtrat befürwortet Modemarkt – OVZ, 21. Juli 2012

Das Stadtforum Altenburg hat in seinem Schreiben vom 4. Juli 2012 an den Präsidenten des Thüringer Landesverwaltungsamtes, Herrn Stephan, auf das Ergebnis des Podiumsgespräches der IHK vom 25. Juni 2012 hingewiesen und seine Bedenken gegen die geplante Ansiedlung des Modeparkas Röther am städtebaulich nicht integrierten Standort im Gewerbegebiet Nordost I/II von Altenburg dargelegt.

In der Antwort des Präsidenten des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 19. Juli 2012 heißt es u.a.:

(…) Zu den von Ihnen angesprochenen rechtswirksamen Bebauungsplänen der
Umlandgemeinden Nobitz, Windischleuba und Lödla, auf Grundlage derer im
Widerspruch zu den Zielen der Raumordnung Einzelhandelsansiedlungen zulässig sind, teilen wir Ihre Befürchtung, dass infolge zunehmender Einzelhandelsagglomeration die Innenstadt Altenburgs beeinträchtigt wird. Daher werden derzeit die Möglichkeiten zu einer entsprechenden Anpassung der Bebauungspläne geprüft. Unabhängig davon bleibt es Weiterlesen

Weichenstellungen für die Altenburger Innenstadt – Zur Diskussion über die Ansiedlung des Modemarktes im Gewerbegebiet NO I/II

Am 25. Juni 2012 fand ein von der IHK Ostthüringen, dem Stadtforum Altenburg und der Altenburger Werbegemeinschaft e.V. initiiertes öffentliches Podiumsgespräch über „Wege für eine attraktivere Altenburger Innenstadt“ ein erwartet großes Bürgerinteresse. Unter den Zuhörern waren auch viele Stadträte, die am 19. Juli 2012 den Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Modemarkt fassen sollen.

Für das Stadtforum Altenburg bleiben zwei Einsichten von der Veranstaltung zurück:

(1) Während andere Kommunen 20 Jahre nach der Wende bemüht sind, die Anfangsfehler, die Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel an den Stadträndern, zu korrigieren, verblüfft die Altenburger Stadtverwaltung trotz Einwänden im Rahmen der Abwägung von LVwA, Landratsamt und IHK in ihrem Beharren auf einer Ansiedlung des Modemarktes im Gewerbegebiet.

(2) Während von Seiten des Bundes und des Landes auch in finanzieller Sicht größte Anstrengungen unternommen werden, die Innenstädte, hier Altenburg als Mittelzentrum mit seiner Teilfunktion Oberzentrum, zu stärken (z.B. Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost, Teil Aufwertung), harren Bebauungspläne für Einkaufszentren auf der grünen Wiese aus den wilden 1990er Jahren mit ihren innenstadtschädlichen Inhalten ihrer erforderlichen Korrektur. Das Land Thüringen ist hier in der Pflicht, auf geeignete Weise die betreffenden Gemeinden als Träger der Planungshoheit zur Korrektur dieser Bebauungspläne zu veranlassen, und sie den in Landesentwicklungsplan und Regionalplan festgeschriebenen raumordnerischen Zielen anzupassen.

Das Stadtforum Altenburg hat diese Einsichten zum Anlass genommen und seinerseits das Thüringer Landesverwaltungsamt und das Landratsamt Altenburger Land mit dezidierten Fragen angeschrieben. Wir dokumentieren hier Weiterlesen

Wege für eine attraktivere Altenburger Innenstadt – IHK Podiumsgespräch, 25. Juni 2012

 

Im Podium (von Links): Dr. Sylvia Böhme, Dr. Frank Dietze, Michael Röther, Michael Wolf, Thomas Wanke, Gebhard Berger

Kontroverse Diskussion über die Ansiedlung eines Modemarktes im Gewerbegebiet

Altenburg. Am 25. Juni 2012 fand ein von der IHK Ostthüringen, dem Stadtforum Altenburg und der Altenburger Werbegemeinschaft e.V. initiiertes öffentliches Podiumsgespräch über „Wege für ein attraktives Altenburg“ ein erwartet großes Bürgerinteresse. Äußerer Anstoß für die Veranstaltung ist die umstrittene Ansiedlung des Modepark Röther am Altenburger Stadtrand. Die Teilnehmer auf dem Podium Oberbürgermeister (OB) Michael Wolf, Unternehmer Michael Röther (Modepark Röther), Thomas Wanke (Vorstandsmitglied Adler Modemärkte), Gebhard Berger (Werbegemeinschaft der Innenstadthändler) und Frank Dietze (Stadtforum Leipzig), dem das Stadtforum Altenburg ausdrücklich für sein Kommen und seine bedachten Wortbeiträge dankt, stellten sich zudem den Fragen der Bürger, unter ihnen viele Stadträte, die am 19. Juli 2012 den Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan fassen sollen.

Oberbürgermeister Michael Wolf im Gespräch mit Dr. Frank Dietze (Stadtforum Leipzig) und Dr. Sylvia Böhme (Stadtplanerin, Gera)

„Steigern Sie die Attraktivität ihrer Innenstadt und nicht die Attraktivität ihrer Gewerbegebiete.“

Mit diesem Hinweis reagierte Frank Dietze auf die Erklärung von OB Michael Wolf, dass die Stadt Altenburg ein attraktives Gewerbegebiet am Stadtrand braucht, um ein Gegengewicht zur Konkurrenz auf der benachbarten „grünen Wiese“ der Umlandgemeinden zu haben.

Herr Dietze unterstützte die Kritik des OB am Thüringer Landesverwaltungsamt (LVwA) bezüglich der Genehmigungspolitik für Ansiedlungen von zentrenrelevantem Handel außerhalb integrierter Zentrumsbereiche. Er machte aber zugleich deutlich, Weiterlesen