Zwischenbescheid des Petitionsausschusses des Thüringer Landtages

Unter Bezugnahme auf ein Schreiben vom 19. Mai 2011, in dem die Landtagsverwaltung dem Stadtforum mitgeteilt, dass erst nach Vorliegen einer ergänzenden Stellungnahme der Landesregierung zu den aufgeworfenen Fragen die Petition durch den Petitionsausschuss erneut aufgerufen werden könne, heißt es in dem aktuellen Zwischenbescheid vom 7. Juli 2011:

„Ungeachtet der noch ausstehenden ergänzenden Stellungnahme der Landesregierung hat der Petitionsausschuss lhre Petition in seiner 21. Sitzung am 30. Juni 201 1 erneut beraten. Hintergrund dafür, dass die Petition kurzfristig auf die Tagesordnung der Ausschusssitzung am 30. Juni 201 1 aufgenommen wurde, war, dass der Ausschuss Kenntnis davon erlangt hatte, dass die Stadt Altenburg die sofortige Vollziehbarkeit der denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis zum Abriss des Denkmals an der Brüderkirche 9 in Altenburg vom 7. März 201 1 angeordnet habe. Dies wurde durch die Landesregierung Weiterlesen

Petitionsausschuss vor Ort in Altenburg, 4. März 2011

Am 22. Januar 2011 wandte sich das Stadtforum Altenburg an den Petitionsausschuss des Thüringer Landtages. Die Petition des Stadtforums ging sowohl Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht als auch den Ministern Christoph Matschie (Kultusministerium) und Jörg Geibert (Innenministerium) zur Kenntnis zu.

Der Petitionsausschuss beschloss nach einer ersten Beratung im Februar 2011, dem Stadtforum im Rahmen eines Ortstermins Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. An dieser Anhörung, Weiterlesen

Stadtforum wendet sich an den Petitionsausschuss des Thüringer Landtages

In dem Schreiben bittet das Stadtforum den Petitionsausschuss mit der Stadtverwaltung, der Städtischen Wohnungsgesellschaft und dem Stadtforum Altenburg eine unserer demokratischen Gesellschaft gemäße Vermittlungsrunde zu initiieren.

Weiterhin bittet das Stadtforum den Ausschuss zu prüfen, in wieweit ein Oberbürgermeister als Gesellschafter der Städtischen Wohnungsgesellschaft bei Bauvorhaben der Gesellschaft Weiterlesen