Unter Bezugnahme auf ein Schreiben vom 19. Mai 2011, in dem die Landtagsverwaltung dem Stadtforum mitgeteilt, dass erst nach Vorliegen einer ergänzenden Stellungnahme der Landesregierung zu den aufgeworfenen Fragen die Petition durch den Petitionsausschuss erneut aufgerufen werden könne, heißt es in dem aktuellen Zwischenbescheid vom 7. Juli 2011:

“Ungeachtet der noch ausstehenden ergänzenden Stellungnahme der Landesregierung hat der Petitionsausschuss lhre Petition in seiner 21. Sitzung am 30. Juni 201 1 erneut beraten. Hintergrund dafür, dass die Petition kurzfristig auf die Tagesordnung der Ausschusssitzung am 30. Juni 201 1 aufgenommen wurde, war, dass der Ausschuss Kenntnis davon erlangt hatte, dass die Stadt Altenburg die sofortige Vollziehbarkeit der denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis zum Abriss des Denkmals an der Brüderkirche 9 in Altenburg vom 7. März 201 1 angeordnet habe. Dies wurde durch die Landesregierung Weiterlesen →