Abwägung der Stellungnahme zum Bebauungsplan „Areal Alte JVA“

Auf die Stellungnahme des Stadtforums zum Bebauungsplan „Areal Alte JVA“, vom 24. Juni 2011 folgte am 7. Juli 2011 die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis, nachdem der Stadtrat in öffentlicher Sitzung am 30. Juni 2011 (hier nachzulesen) die eingegangenen Stellungnahmen der erneuten Beteiligung nach § 4a BauGB abgewogen und den Bebauungsplan ,,Areal Alte JVA“ als Satzung beschlossen hat.

Darin heisst es:

„Der Standort wurde im aktuellen Entwurf des Einzelhandelskonzeptes untersucht und befürwortet. Er stellt für fußläufige Kunden keine Konkurrenz zur lnnenstadt oder zum Bahnhofcenter dar, sondern ist geeignet den bestehenden Unterbesatz von Lebensmittelmärkten in der Innenstadt abzubauen. Weiterlesen

Stadtratsbeschluss über innerstädtischen Supermarkt auf dem Areal Alte JVA – OTZ, 2. Juli 2011

Stadtrat Altenburg beschließt zu Gunsten eines Lebensmittelmarktes, aber mit Kopfschmerzen – Scharfe Kritik an der Arbeit der Stadtverwaltung – Unvollständige Informationen erhitzen die Gemüter.

Von Petra Lowe

Altenburg. In Crimmitschau gibt es ihn, in Chemnitz und Glauchau auch. Bald könnte auch einer in Altenburg stehen: ein Edeka Markt der Generationen. Supermärkte sehen alle gleich aus, mag man meinen und von außen stimmt das vielleicht auch. Aber das Konzept Markt der Generationen der Edeka Nordbayern-Sachsen-Thüringen ist anders. Lupen hängen an den Supermarktregalen, Rollatoren stehen im Eingang, gleich daneben gibt es eine Spielecke für Kinder. Barrierefreies Einkaufen gibt es rund 50 Mal im Einkaufsgebiet.

Doch noch ist alles ein Traum. Denn vor diesem neuen „Segen“ des Handelsriesen in der Skatstadt, ist der Schweiß der Stadtratsarbeit gesetzt. Und der floss reichlich am Donnerstagabend. 19 Vorlagen mussten erst beschlossen werden, ehe Abwägungsbeschluss und Erschließungsvertrag zum Vorhaben auf den Tisch kamen. Allerdings unvollständig. Und daran entspann sich eine scharfe Diskussion, die der Linke Harald Stegmann anschob. Er wollte gar die Sache wieder in den Ausschuss zurückverweisen, wurde aber überstimmt. Eine Viertelstunde vor Ratssitzung habe man erst die vollständigen Unterlagen der Einwürfe von öffentlichen Trägern und betroffenen Einwohnern auf dem Tisch gehabt, rügte Stegmann. Weiterlesen

Stellungnahme zum Bebauungsplan „Areal Alte JVA“

Anlass des Bebauungsplanes/ Erforderlichkeit/ gewähltes Verfahren

In der Begründung zum Bebauungsplan (Kap. 1.1) wird genannt, dass es einen Bedarf der Stadt Altenburg und ihrer Bevölkerung für einen „Markt der Generationen“ mit Vollsortiment als Nahversorger gebe. Einerseits ist die Bezeichnung völlig irreführend, denn der geplante Vollsortimenter mit 1.600m² Verkaufsfläche ist nun mal kein Nahversorger (i.d.R. max. 800m² Verkaufsfläche). Andererseits ist der angebliche Bedarf durch nichts untersetzt.

Bereits in dem Einzelhandelskonzept der GMA aus Jahr 2002 als auch im aktuellen von BBE erstellten Einzelhandelskonzept (August 2010) wird ein Bedarf an Lebensmittelmärkten innerhalb der Stadt Altenburg nicht gesehen. Weiterlesen