Weichenstellungen für die Altenburger Innenstadt – Zur Diskussion über die Ansiedlung des Modemarktes im Gewerbegebiet NO I/II

Am 25. Juni 2012 fand ein von der IHK Ostthüringen, dem Stadtforum Altenburg und der Altenburger Werbegemeinschaft e.V. initiiertes öffentliches Podiumsgespräch über „Wege für eine attraktivere Altenburger Innenstadt“ ein erwartet großes Bürgerinteresse. Unter den Zuhörern waren auch viele Stadträte, die am 19. Juli 2012 den Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Modemarkt fassen sollen.

Für das Stadtforum Altenburg bleiben zwei Einsichten von der Veranstaltung zurück:

(1) Während andere Kommunen 20 Jahre nach der Wende bemüht sind, die Anfangsfehler, die Ansiedlung von großflächigem Einzelhandel an den Stadträndern, zu korrigieren, verblüfft die Altenburger Stadtverwaltung trotz Einwänden im Rahmen der Abwägung von LVwA, Landratsamt und IHK in ihrem Beharren auf einer Ansiedlung des Modemarktes im Gewerbegebiet.

(2) Während von Seiten des Bundes und des Landes auch in finanzieller Sicht größte Anstrengungen unternommen werden, die Innenstädte, hier Altenburg als Mittelzentrum mit seiner Teilfunktion Oberzentrum, zu stärken (z.B. Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost, Teil Aufwertung), harren Bebauungspläne für Einkaufszentren auf der grünen Wiese aus den wilden 1990er Jahren mit ihren innenstadtschädlichen Inhalten ihrer erforderlichen Korrektur. Das Land Thüringen ist hier in der Pflicht, auf geeignete Weise die betreffenden Gemeinden als Träger der Planungshoheit zur Korrektur dieser Bebauungspläne zu veranlassen, und sie den in Landesentwicklungsplan und Regionalplan festgeschriebenen raumordnerischen Zielen anzupassen.

Das Stadtforum Altenburg hat diese Einsichten zum Anlass genommen und seinerseits das Thüringer Landesverwaltungsamt und das Landratsamt Altenburger Land mit dezidierten Fragen angeschrieben. Wir dokumentieren hier Weiterlesen

Modepark, ja oder nein? Ziemlich populistisch – OVZ, 3. April 2012

Auszug aus dem Kommentar von Ellen Paul, OVZ, 3. April 2012, S. 11:

„Nun will das Altenburger Stadtoberhaupt also seine Bürger in Sachen Modepark Röther entscheiden lassen. Das darf gerade angesichts des sich verschärfenden Wahlkampfes durchaus als clever bezeichnet werden – allerdings auch als ziemlich populistisch. Denn das Ergebnis der wie auch immer gearteten Befragung steht doch jetzt schon fest. Selbstverständlich wollen die Endverbraucher mehrheitlich den neuen Markt. Lieber heute als morgen vermutlich. Da geht Michael Wolf mit einer Umfrage wahrlich kein Risiko ein und suggeriert zugleich Bürgernähe. Das freilich kommt nicht von ungefähr, schließlich warten seine Konkurrenten in ihren Wahlprogrammen mit Schlagworten wie Bürgerhaushalt und mehr Bürgerbeteiligung auf.
Was allerdings schwerer wiegt: Die Sache ist nur die halbe Wahrheit. Denn wenn der OB verspricht, sich nach dem Votum der Altenburger zu richten, heißt das noch lange nicht, dass der Markt tatsächlich gebaut wird. Weiterlesen

Antwort auf die Pressemitteilung von OB Michael Wolf zur Ansiedlung Modepark Röther

Mit Erstaunen lesen wir am heutigen Tag vom Entschluss des Oberbürgermeisters, die Bevölkerung zur nicht unumstrittenen Ansiedlung des Modepark Röther im Gewerbegebiet Nordost I/II zu befragen und in die Entscheidung mit einzubeziehen. Die im Auftrag der Stadt Altenburg erarbeiteten Einzelhandelskonzepte weisen eindeutig die Schädlichkeit einer Ansiedlung von innenstadtrelevanten Sortimenten außerhalb der Innenstadt aus.

Leider hat OB Wolf die Meinung der Fachleute bisher nicht nur ignoriert, sondern auch den Stadtratsbeschluss vom 26. August 2010 zur Auslegung und Veröffentlichung des Einzelhandelskonzeptes. Im Ergebnis der Änderung des Bebauungsplans Nordost I/II wurde von den öffentlichen Trägern (Thür. Landesverwaltungsamt, Landratsamt Altenburger Land, IHK Gera, Thüringer Handelsverband) ausdrücklich darauf hingewiesen, die Ansiedlung des Modeparks Röther nicht im Gewerbegebiet vorzunehmen.

Wenn OB Wolf die Bürgerinnen und Bürger über Ihre Zufriedenheit mit dem vorhandenen Angebot in der Stadt und nach Handlungsbedarf für eine Verbesserung befragen will, ist dies aus Sicht des Stadtforum Altenburg die grundsätzlich falsche und eine ganz und gar irreführende Fragestellung. Weiterlesen

Stellungnahme zur Änderung des Bebauungsplan „Gewerbegebiet NO I/II, Teilbereich Sondergebiet“

Mit Beschluss des Stadtrates der Stadt Altenburg in seiner Sitzung am 26. Januar 2012 erfolgte die Billigung und öffentliche Auslegung der Änderung des Bebauungsplan „Gewerbegebiet NO I/II, Teilbereich Sondergebiet.“

Das Stadtforum Altenburg – Forum für Denkmalschutz und Stadtentwicklung hat nach gründlicher Prüfung der bis zum 23. März 2012 ausgelegten Unterlagen folgende Stellungnahme mit Anregungen verfasst.

Das Stadtforum Altenburg spricht sich gegen eine Änderung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet NO I/II, Teilbereich Sondergebiet“ mit der geplanten Ansiedlung eines Modemarktes aus.

Nachfolgend aufgelistete Gründe sind aus Sicht des Stadtforums im Abwägungsprozess zu berücksichtigen. Die aufgeführten Punkte gelten unseres Erachtens ebenso auf der geänderten Verkaufsfläche des Modemarktes von 4900 m² auf 4000 m². Weiterlesen