Für das im September 2011 erscheinende (Online-) Magazin “BAUSTEIN. Stadtentwicklung – Denkmalpflege – Baukultur” 01|2011 des Netzwerkes Stadtforen stellte das Stadtforum Altenburg folgenden Überblicksartikel über das Bauvorhaben Areal am Markt zusammen:
Seit fast zwei Jahren engagiert sich das STADTFORUM ALTENBURG, um eine bestmögliche Lösung bei der Neugestaltung des „Areal am Markt“ im Herzen der Altstadt zu erreichen. Grundsätzlich unterstützt das Stadtforum die Initiative der städtischen Wohnungsgesellschaft (SWG) und der Stadtverwaltung Altenburg, das schon viel zu lange ungenutzte Quartier wieder zu bebauen und somit zu einer positiven Entwicklung in der Altenburger Altstadt beizutragen. Kritisch zu betrachten ist der Komplettabriss der bestehenden wertvollen historischen Gebäude, die architektonische Qualität der Neubebauung und die Art und Weise der Umsetzung des Vorhabens durch die Stadtverwaltung und SWG.
Im Folgenden sind die wichtigsten Etappen im Streit um das Areal chronologisch aufgeführt:
Im Oktober 2009 stellt die SWG zusammen mit der Stadtverwaltung Altenburg erstmalig ihr geplantes und knapp 1½ Jahre intern entwickeltes Bauvorhaben für das „Areal am Markt“ öffentlich vor. Dieses sah den Abbruch aller bestehenden Gebäude, die Erweiterung des Quartiers um ca. 15 m nach Süden und damit eine radikale Veränderung der historischen Stadtstruktur sowie eine unverhältnismäßige Baumassenverteilung mit einem 5-Geschosser an der Nordwest-Ecke vis-à-vis der Brüderkirche vor.
Im November 2009 erfolgt nach leidenschaftlicher Diskussion im Stadtrat der Aufstellungsbeschluss mit großer Mehrheit und Änderungen wie bspw. der Einhaltung der historischen Quartiersgrenzen und der Beschränkung der Bauhöhe an der Nordwest-Ecke des Komplexes.
April 2010: In einem Antwortschreiben des Thüringischen Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie (TLDA) bedauert die Behörde die Kompromisslosigkeit der SWG bei der Frage nach der Erhaltung der denkmalgeschützten Bausubstanz und den von der Behörde vorgeschlagenen Alternativlösungen. Grundsätzlich ist festzuhalten, dass das TLDA seit Beginn der Planungen darauf hinweist, dass ein Abriss der Gebäude „Bei der Brüderkirche 9“ und Klostergasse 5 nicht zugestimmt werden kann, die Möglichkeit eine Sanierung und Integration zweifelsfrei gegeben ist und Alternativplanungen mit Erhalt der Gebäude vorzulegen sind.
Überraschenderweise folgt der Altenburger Stadtrat seinem im November 2009 gefassten Beschluss (die Erarbeitung eines Quartierkonzeptes voranzustellen) nicht und billigte am 23. Juni 2010 das Bauvorhaben mit dem Billigungs- und Auslegungsbeschluss mit knapper Mehrheit. Die damit verbundene öffentliche Auslegung erfolgte bis zum 9. August 2010.
Das STADTFORUM ALTENBURG erarbeitete eine ausführliche Stellungnahme und zeigt neben einer Problemerörterung zur Begründung des Bebauungsplanes mögliche Alternativen auf. Insgesamt gehen über 60 Stellungnahmen und Anregungen ein. Die in der Stellungnahme des Stadtforums aufgeführten Einwände wie bspw. Denkmalschutz, Belebung der Erdgeschosszonen, Aufenthaltsqualität Freiraum, Verkehrskonzept und Parkplatzsituation werden in keinster Weise berücksichtigt.
Noch während der Abwägungsphase im September 2010 stellt die SWG ihr zum fünften Mal überarbeitetes Fassadenkonzept vor.
Zwei Kaufanträge des Investors Palais Schardt gGmbH für das Gebäude „Bei der Brüderkirche 9“ werden von der SWG im Dezember 2010 abgelehnt.
Dem Antrag der Stadträte im Bauausschuss, die Verfasser der Sanierungsgutachten für die Gebäude „Bei der Brüderkirche 9“ und Klostergasse 5 anzuhören, wird vom OB mit Verweis auf die private Bauherrenschaft der städtischen Tochtergesellschaft SWG abgelehnt.
Am 21. Dezember 2010 gehen die Abbruchanträge für die Gebäude Klostergasse 1, 3, 5 und „Bei der Brüderkirche 9“ wider Erwarten und ohne Prüfung von Alternativen und entgegen aller Bedenken und Einwände im TLDA ein.
Am 19. Januar 2011 wendet sich das Stadtforum an den Petitionsausschuss des Thüringer Landtages. In dem Schreiben wird der Petitionsausschuss gebeten, eine Vermittlungsrunde mit der Stadtverwaltung, der SWG und dem STADTFORUM ALTENBURG zu initiieren u.a. zur Prüfung eines vermuteten Interessenkonfliktes des OB als Gesellschafter, Aufsichtsratsvorsitzender und Chef der Verwaltung (Genehmigungsbehörde des Bauantrages), aufgrund der Befangenheit der Unteren Denkmalschutzbehörde bei der Erteilung der Abrissgenehmigung sowie des fehlenden Rechtsschutzes bei abrisswilligen Kommunen in Thüringen.
Februar 2011: Das STADTFORUM ALTENBURG veröffentlicht nunmehr seine eigene Wirtschaftlichkeitsberechnung, die auch im Rahmen der öffentlichen Auslegung im August 2010 der Stadtverwaltung übergeben wurde, und die nachweist, dass die Sanierung beider Gebäude mit Integration in das Bauvorhaben der SWG deutlich kostengünstiger ist als ein Abriss und Neubau an dieser Stelle.
Im Rahmen eines Ortstermins des Petitionsausschusses findet am 4. März 2011 im Altenburger Rathauses eine Anhörung statt u.a. mit Mitgliedern des Landtages, Vertretern der Landesregierung, des Landesverwaltungsamtes (Obere Denkmalschutzbehörde), des TLDA (Denkmalfachbehörde) und der Stadt Altenburg sowie der SWG als Vorhabenträger teil.
Von Seiten des Landesverwaltungsamtes wird eine Prüfung der denkmalschutzrechtlichen Genehmigung auf Abriss des Denkmals „Bei der Brüderkirche 9“ zugesagt.
7. März 2011: Die Stadtverwaltung erteilte die denkmalschutzrechtliche Erlaubnis zum Abbruch des Gebäudes „Bei der Brüderkirche 9“
22. März 2011: Vorstellung und Auslegung des Rahmenplanes für die Quartiere 8 und 15. Dabei sind Aussagen zum Areal am Markt (Quartier 8) in den Vertiefungsvarianten nicht konsequent ausgearbeitet, da die Stadtverwaltung in der Aufgabenstellung des Quartierskonzeptes die Planung der SWG als IST-Zustand definiert.
März 2011: Die Stadträte erzwingen in der Stadtratssitzung zum Haushalt 2011 mehrheitlich die Einstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung der denkmalgeschützten Gebäude am Areal am Markt. Daraufhin zieht der OB den Gesamthaushalt 2011 zurück. Bei einer erneuten Abstimmung über Sanierungsmittel und Haushalt findet unter Androhung des OB über eine Erhöhung der Gewerbesteuer der Antrag im April 2011 keine Mehrheit mehr.
April 2011: Josef Brinkmann von der Palais Schardt gGmbH, Kaufinteressent und Investor für das Kulturdenkmal „Bei der Brüderkirche 9“, stellt sich den Stadträten von CDU, Die LINKE, FDP und Bündnis 90/Die Grünen vor.
25. Mai 2011: Rücktritt des Vorsitzenden des Denkmalbeirates der Stadt Altenburg aus Protest gegen die Erteilung der denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis zum Abbruch.
26. Mai 2011: Ohne Diskussion der Abwägungsunterlagen wird der Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Areal am Markt“ gefasst.
Aktueller Stand und Ausblick
Im Juni 2011 hat die Stadtverwaltung einen Antrag der SWG auf sofortigen Vollzug der denkmalschutzrechtlichen Genehmigung zum Abbruch bewilligt. Nach Informationen des Stadtforums ist noch der Widerspruch eines Nachbarn beim Landesverwaltungsamt anhängig. Nach der Erstellung eines Standsicherheitsgutachtens für diese Nachbargebäude wird es keine weitere Möglichkeiten geben, den Abbruch zu verhindern.
Rechtliche Mittel sind allenfalls gegen die Neubebauung sowie zur Prüfung des Bauleitplanverfahrens und nur mit erheblichem finanziellen Aufwand möglich.
Der Petitionsausschuss des Thüringer Landtages informierte das Stadtforum in einem Zwischenbescheid am 7. Juli 2011 über das Ausstehen der Stellungnahme der Landesregierung (Innenministerium) und bedauert, dass durch die vorhandene Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit der Abrissgenehmigung Fakten geschaffen werden könnten, die es dem Ausschuss unter Umständen nicht ermöglichen, vor dem Abbruch der Kulturdenkmale zu der Petition abschließend Stellung zu nehmen.
Neben der ausführlichen Berichterstattung in überregionalen Zeitschriften und Medien wie bspw. Frankfurter Allgemeine Zeitung, Die Zeit, Süddeutsche Zeitung, Die Welt, Thüringer Landeszeitung, Monumente sowie Deutschlandfunk, Deutschlandradio Kultur und MDR haben sich namhafte Persönlichkeiten und Institutionen u.a. Expertengruppe städtebaulicher Denkmalschutz des Bundesbauministerium, Deutsche Akademie für Städtebau, Thüringer Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie, Petitionsausschuss des Thüringer Landtages, Professor Gottfried Kiesow, Michael Breuer, Niels Gormsen, Ingo Schulze und viele mehr für den Erhalt der Denkmale eingesetzt oder versucht, vermittelnd einzuwirken. Ihnen allen dankt das STADTFORUM ALTENBURG für die geleistete Unterstützung aufrichtig!
Das STADTFORUM ALTENBURG – FORUM FÜR DENKMALSCHUTZ UND STADTENTWICKLUNG wird sich auch weiterhin zu Themen des Denkmalschutzes und der Stadtentwicklung einbringen und als fachkundiger Partner für Stadtverwaltung und Stadtrat zur Verfügung stehen.
Dies zeigen die Stellungnahmen und Anregungen zu den aktuellen Projekten wie bspw. Quartierskonzept zu Quartier 15 mit Parkhaus und Blockrandbebauung Topfmarkt, Bebauungsplan ehemalige JVA, Bebauungsplan Hallen- und Freibad-Süd. Des Weiteren veranstaltet das STADTFORUM ALTENBURG regelmäßig Diskussionsabende, Vorträge, Veranstaltungen zum Tag des offenen Denkmals und themenorientierte Stadtspaziergänge.
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