Auszüge aus einer Pressemitteilung Die LINKE:
Am Montag, dem 23. August 2010 führte die Stadtratsfraktion DIE LINKE ihre turnusmäßige Sitzung durch. Auf der Tagesordnung stand die Vorbereitung der Stadtratssitzung am 26. August 2010. Besonders intensiv diskutierten die Stadträte und sachkundigen Bürger den Entwurf der Fortschreibung der Sanierungsziele im Sanierungsgebiet Altstadt und in diesem Zusammenhang eine Zusammenstellung von Bedenken und Anregungen des Stadtforums Altenburg zum Bebauungsplan Areal am Markt.
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Zum Areal am Markt werden die Anregungen und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger sehr ernst genommen. Dabei spielt natürlich eine Rolle, dass der Beschluss des Stadtrates zur Vorlage eines städtebaulichen Rahmenplanes nicht erfüllt wurde. Weiterhin wurde bekannt, dass bereits vor dem Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes eine Stellungnahme der Oberen Denkmalschutzbehörde vorlag, in welcher die Zustimmung zum Abriss des Einzeldenkmals bei der Brüderkirche 9 grundsätzlich ausgeschlossen wurde. Der Eingang dieser Stellungnahme wurde in den Beratungen zum Aufstellungsbeschluss den Stadträten nicht mitgeteilt.
Zum jetzigen Zeitpunkt stellt sich neben der Genehmigung des Abrisses von einzel- und ensemblegeschützten Denkmalen die Frage, warum der Investor die Stellplätze, welche weder für den Einkaufsmarkt noch für die Wohnungen ausreichend sind, unbedingt im Quartier unterbringen will. Gerade unter diesem Aspekt ist also die Erarbeitung des städtebaulichen Rahmenplanes zwingend erforderlich.
Die Fraktion wird sich in den nächsten Wochen sehr intensiv mit den, im Rahmen der Auslegung des Bebauungsplanes eingereichten, Bedenken und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Träger öffentlicher Belange beschäftigen. Die am 24. August veröffentlichte Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden der SPD, wonach das Stadtforum als „lautstarke Gruppe“ diffamiert wird, welche aus „Arroganz und Eigeninteresse“ die geplante Neubebauung des Areals „torpedieren“ will, ist für mich völlig unverständlich. Wir alle sollten froh sein, dass sich Bürgerinnen und Bürger sowie anerkannte Persönlichkeiten wie Prof. Topfstedt oder Herr Dipl.-Ing. Gormsen für unsere Stadt interessieren und sich einmischen.
Argumentationslücken des Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Nikolaus Dorsch