Maßnahmen zur Innenstadtstärkung – Resümee zur Veranstaltung IM DIALOG

Das Stadtforum Altenburg – Forum für Denkmalschutz und Stadtentwicklung lud am 10. Februar 2016 im Rahmen der Veranstaltungsreihe „IM DIALOG. Für eine lebendige Innenstadt“ zu einem Diskussionsabend ein. Anlass waren die zahlreichen Schließungen von Geschäften in der Innenstadt und das darauf reagierende Fünf-Punkte-Programm des Oberbürgermeisters (Weblink).

Einleitend stellte Peter Gzik dar, dass grundlegende Instrumente für die Innenstadtentwicklung seit Jahren vorliegen, aber von der Stadtverwaltung nicht konsequent angewendet werden. Er erinnerte an das Leitbild der Stadt Altenburg (Weblink), das Stadtmarketingkonzept (Weblink), das integrierte Stadtentwicklungskonzept (Weblink) sowie das im Februar 2016 vom Stadtrat zu verabschiedende Einzelhandelskonzept (Weblink).

In allen Vorlagen hat die Stärkung der Innenstadt, insbesondere die Förderung des Wohnens und der zentralörtlichen Funktion Altenburgs größte Bedeutung. In der Regel enthalten sie konkrete Handlungsvorschläge zur kurz-, mittel- und langfristigen Umsetzung. Hier sollte die Stadtverwaltung ihre Verantwortung endlich wahrnehmen und alle Akteure – Stadtverwaltung, Händler, Gastronomen, Gewerbetreibende, Eigentümer – an einen Tisch bringen und einen tragfähigen Masterplan entwickeln.

Um negativen Entwicklungen gegensteuern zu können, gilt es, deren Ursachen zu erkennen. In den Beiträgen wurden als Ursachen der gegenwärtigen Situation unter anderem benannt: neben dem Auszug öffentlicher Verwaltungen und Institutionen (EWA, Arbeitsamt, Finanzamt, Polizei) und damit die Auslagerung von Arbeitsplätzen aus der Innenstadt sowie dem Versäumnis, neue Einrichtungen wie beispielsweise das Medicum in der Innenstadt anzusiedeln, ist es vor allem der hohe Wohnungsleerstand im Altstadtkern von ca. 40 %. Um die Innenstadt zu beleben, muss vor allem der Leerstand an Wohnungen beseitigt werden. Das sollte vordringliche Aufgabe sein. Die Teilnehmer der Veranstaltung schlugen verschiedene Wege vor. Konsens war, dass es nötig ist, die Probleme bei der Wurzel zu packen, die fünf vorgeschlagenen Punkte greifen zu kurz und lassen deutlich werden, dass trotz der prekären personellen und finanziellen Lage insbesondere im Stadtplanungsamt eine übergreifende Strategie für die Innenstadt mit klar umrissenen Zielen entwickelt und zur Anwendung kommen muss.

Ausführlich wurde über das Quartier 4 (zwischen Weibermarkt und Sporenstraßen sowie Johannisstraße und Markt) diskutiert. Hier besteht aufgrund der besonderen städtebaulichen Bedeutung die politische Pflicht der Stadt, eine Planung inklusive eines Quartiermanagements, das die Bürger in die Planungsprozesse einbezieht, in Auftrag zu geben und dafür Bundes- und EU-Fördermöglichkeiten zu erschließen.

Seit Jahren beschäftigt sich das Stadtforum mit diesem Quartier. Die Fraktion Stadtforum/Grüne forderte erfolglos bei den zwei vergangenen Haushaltsplanungen ein vertiefendes Quartierkonzept mit dem Ziel, beispielhaft mit Privateigentümern und Stadtverwaltung dringend benötigten attraktiven Wohnraum am Markt mit Balkonen, Aufzügen und Parkplätzen zu verwirklichen.

Einige zusätzliche Parkplätze, mobiles Spielgerät und Wasser auf dem Markt können eine schwierige Situation entspannen, aber nicht grundsätzlich zum Besseren verändern. Spätestens bei den Vorschlägen zum Parken und veränderter Straßenführungen wurde deutlich, dass die Erarbeitung eines Verkehrs- und Parkkonzeptes zwingend notwendig ist. Es bedarf größerer und vor allem gemeinsamer Anstrengungen aller Akteure. Lassen Sie uns darüber sprechen und konstruktive Lösungen finden.

Für die Situation der Einzelhändler in Altenburg wird die weitere Diskussion um ein großflächiges Einkaufszentrum mit einem fast ausschließlich zentrenrelevanten Sortiment auf der grünen Wiese maßgebend sein. Ob in der Leipziger Straße oder alternativ in Windischleuba: Die Auswirkungen werden die Altenburger Innenstadthändler, aber auch beispielsweise das Bahnhofcenter drastisch zu spüren bekommen.

Das Stadtforum Altenburg wird im April zu diesem Thema eine weitere Veranstaltung der Reihe „IM DIALOG“ durchführen.

Bereits für Dienstag, den 15. März 2016, sind alle interessierten Bürger zu einer öffentlichen Bauausschusssitzung ins Altenburger Rathaus eingeladen. In Zusammenarbeit mit dem Stadtplanungsamt und dem Stadtforum hatten sich Studierende der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur in Leipzig (Fachbereich Architektur und Sozialwissenschaften) im Sommersemester 2015 mit verschiedenen Themen Altenburgs beschäftigt. Eine Auswahl ihrer Arbeiten wird an diesem Tag präsentiert werden.

Stadtrat einstimmig für die Neuordnung der Bebauungspläne der Umlandgemeinden

Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) hat in der Stadtratssitzung vom 31. Januar 2013 seine Beschlussvorlage zur fristwahrenden Klageerhebung gegen den Versagensbescheid des Thüringer Landesverwaltungsamtes in Sachen Modepark Röther überraschend von der Tagesordnung genommen. Damit steht fest, dass die Stadt nicht vor Gericht ziehen wird, um die Ansiedlung des Modemarkts in der Leipziger Straße  durchzusetzen.

Stattdessen beschlossen die Stadträte einstimmig einen interfraktionellen Antrag (Auszug aus der Beschlussvorlage):

„Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister gemäß § 2 Abs. 2 BauGB bei der obersten Thüringer Landesplanungsbehörde eine Zielanpassung der Bebauungspläne der Gewerbegebiete der Gemeinden Lödla, Windischleuba und Nobitz an die Zielstellung der Raumordnung entsprechend § 7 Abs. 1 Thüringer Landesplanungsgesetz zu verlangen.“

Die Antragsbegründung stützt sich u.a. auf: Weiterlesen