Kommunalaufsichtliche Würdigung des Satzungsbeschlusses über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan “Areal am Markt”

Das Stadtforum Altenburg hat am 28. Juni 2011 bei der Kommunalaufsicht rechtliche Bedenken zu dem in der Stadtratssitzung am 26. Mai 2011 gefassten Abwägungs- und Satzungsbeschluss sowie zum Beschluss über den Durchführungsvertrag angemeldet und um eine kommunalaufsichtliche Würdigung des Satzungsbeschlusses über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan “Areal am Markt” gebeten.

In der Antwort des Fachdienstes Kommunalaufsicht des Landratsamtes Altenburger Land heisst es u.a., dass sich „(…) aus den von ihnen vorgetragenen Bedenken keine Anhaltspunkte für eine offensichtliche Rechtswidrigkeit der Satzung (…) ergeben haben.“

In der Begründung führt der Fachdienst Kommunalaufsicht weiter aus:  Weiterlesen

Rechtliche Bedenken zum Abwägungs- und Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Areal am Markt“

Rechtliche Bedenken zum Abwägungs- und Satzungsbeschluss sowie zum Beschluss über den Durchführungsvertrag (beide gefasst in der Stadtratssitzung am 26.05.2011)

Das Stadtforum Altenburg hat sich aktiv an der Diskussion um die Bebauung am Areal am Markt in Altenburg beteiligt. Bezüglich des Bauleitplanverfahrens sind uns immer wieder Unstimmigkeiten aufgefallen, die wir im Folgenden in aller Kürze skizziert haben. Wir haben dieses Schreiben mit der Bitte um Berücksichtigung der angeführten Punkte im Rahmen der Prüfung des Satzungsbeschlusses an Herrn Philipp Klimmt, Leiter des Fachdienstes Kommunalaufsicht im Landratsamt Altenburger Land, gesandt. Aufgrund der Bedeutung der Thematik senden wir Landrat Sieghardt Rydzewski ebenfalls das Schriftstück zur Kenntnisnahme.  Weiterlesen