Kommunalaufsichtliche Würdigung des Satzungsbeschlusses über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan “Areal am Markt”

Das Stadtforum Altenburg hat am 28. Juni 2011 bei der Kommunalaufsicht rechtliche Bedenken zu dem in der Stadtratssitzung am 26. Mai 2011 gefassten Abwägungs- und Satzungsbeschluss sowie zum Beschluss über den Durchführungsvertrag angemeldet und um eine kommunalaufsichtliche Würdigung des Satzungsbeschlusses über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan “Areal am Markt” gebeten.

In der Antwort des Fachdienstes Kommunalaufsicht des Landratsamtes Altenburger Land heisst es u.a., dass sich „(…) aus den von ihnen vorgetragenen Bedenken keine Anhaltspunkte für eine offensichtliche Rechtswidrigkeit der Satzung (…) ergeben haben.“

In der Begründung führt der Fachdienst Kommunalaufsicht weiter aus: 

 

Die Antwort des Fachdienstes Kommunalaufsicht des Landratsamtes Altenburger Land hier vollständig als PDF: Antwortschreiben Kommunalaufsicht 26-07-2011