Stadtrat votiert gegen Haushaltsmittel – OVZ, 30. April 2011

Ellen Paul, OVZ (Auszug):

Erst wollen die Abgeordneten die Sonderfinanzierung zum Areal am Markt, dann wieder nicht. Erst verspricht der OB öffentlich, den Mehrheitswillen des Stadtrats zu akzeptieren und das Geld einzuplanen, dann tut er es doch nicht (…). (Herv. Stadtforum)

 

Kommentar des Stadtforum Altenburg:

Und in dem Nikolaus Dorsch, Vorsitzender SPD-Fraktion vor dem Stadtrat deklamiert: „Das ist ein Angebot, das der Investor gar nicht braucht“ führt er das Argument des Vorhabenträgers und der Stadtverwaltung über die wirtschaftlichen Unzumutbarkeit einer Sanierung beider Denkmale nolens volens ad absurdum. Gerade mit der Bereitstellung von Sanierungsmitteln in den Haushalt 2011 in Höhe des gemeindlichen Mitleistungsanteils ließen sich die unrentierlichen Kosten der Sanierung beider Gebäude ausgleichen und die Gebäude erhalten. Aber weder die Stadtverwaltung noch der Vorhabenträger ziehen Fördermittel und Zuschüsse für dieses Bauvorhaben überhaupt in Erwägung. Warum?