{"id":3785,"date":"2019-09-14T18:16:07","date_gmt":"2019-09-14T16:16:07","guid":{"rendered":"http:\/\/stadtforum-altenburg.de\/?p=3785"},"modified":"2019-09-15T21:20:11","modified_gmt":"2019-09-15T19:20:11","slug":"aus-der-stadtratssitzung-12-9-2019","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/stadtforum-altenburg.de\/?p=3785","title":{"rendered":"Aus der Stadtratssitzung 12.9.2019"},"content":{"rendered":"\n<h2 class=\"wp-block-heading\">Position des Stadtforums Altenburg zum Interessenbekundungsverfahren zur Wiederbebauung des \u201eAreals am Topfmarkt\u201c<\/h2>\n\n\n\n<p><strong>Interessenbekundungsverfahren Quartier 15 <\/strong><br>Es ist nachvollziehbar, dass die Stadt Altenburg das Interesse an der gro\u00dfen Brache in zentraler Altstadtlage (zwischen Topfmarkt und Josephinum) pr\u00fcfen m\u00f6chte. Beim Lesen der Vorlage kamen jedoch Zweifel auf, ob sich ernsthafte Investoren auf eine Aufgabenstellung einlassen w\u00fcrden, aus der nicht ersichtlich wird, was die Stadt mit dem Grundst\u00fcck vorhat. Das angef\u00fchrte Entwicklungskonzept f\u00fcr das Quartier 15 stammt aus dem Jahr 2011, als es um v\u00f6llig andere st\u00e4dtebauliche und inhaltliche Vorstellungen f\u00fcr die Altstadt ging. Wenigstens die Vorzugsvariante f\u00fcr die Bebauung, auf die sich damals geeinigt wurde, h\u00e4tte man zur Kenntnis geben sollen. <\/p>\n\n\n\n<p>Es ist nachvollziehbar, dass die Stadt Altenburg das Interesse an der gro\u00dfen Brache in zentraler Altstadtlage (zwischen Topfmarkt und Josephinum) pr\u00fcfen m\u00f6chte. Beim Lesen der Vorlage kamen jedoch Zweifel auf, ob sich ernsthafte Investoren auf eine Aufgabenstellung einlassen w\u00fcrden, aus der nicht ersichtlich wird, was die Stadt mit dem Grundst\u00fcck vorhat. Das angef\u00fchrte Entwicklungskonzept f\u00fcr das Quartier 15 stammt aus dem Jahr 2011, als es um v\u00f6llig andere st\u00e4dtebauliche und inhaltliche Vorstellungen f\u00fcr die Altstadt ging. Wenigstens die Vorzugsvariante f\u00fcr die Bebauung, auf die sich damals geeinigt wurde, h\u00e4tte man zur Kenntnis geben sollen. <\/p>\n\n\n\n<p>Die gesetzlichen Grundlagen f\u00fcr\nInteressenbekundungsverfahren sind die Bundes- und Th\u00fcringer Landeshaushaltsordnungen\n\u00a7 7, Absatz 2 bzw. 3. Die Verwaltungsvorschriften des Bundes sehen f\u00fcr die\nDurchf\u00fchrung eindeutige Regeln vor. Unter Beschreibung hei\u00dft es: <\/p>\n\n\n\n<p>\u201eDie staatliche Aufgabe oder die \u00f6ffentlichen Zwecken\ndienende wirtschaftliche T\u00e4tigkeit\/ finanzwirksame Ma\u00dfnahme ist m\u00f6glichst so\ngenau zu beschreiben, dass ein Interessent auf der Grundlage dieser\nBeschreibung den Umfang erkennen und eine Preissch\u00e4tzung f\u00fcr diese Aufgabe oder\nT\u00e4tigkeit vornehmen kann. Insbesondere ist anzugeben,<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li>inwieweit\ndie Interessenten Planung, Bau, Betrieb und Finanzierung einer Ma\u00dfnahme\n\u00fcbernehmen sollen,<\/li><li>wie\ndie Eigentumsverh\u00e4ltnisse geregelt werden sollen, &nbsp;<\/li><li>auf\nwelchen Zeitraum sich die Ma\u00dfnahme oder T\u00e4tigkeit erstrecken soll, <\/li><li>welche\nKriterien f\u00fcr die Entscheidung im Interessenbekundungsverfahren ma\u00dfgeblich sind\nund <\/li><li>welche\nRechte sich der Staat bei der Ma\u00dfnahme selbst sowie zur Kontrolle \u00fcber die\nAusf\u00fchrung der Aufgaben vorbeh\u00e4lt.<\/li><\/ul>\n\n\n\n<p>Die\nBeschreibung sollte funktional formuliert sein, damit die Interessenten alle\ntechnischen und organisatorischen Neuerungen einbeziehen k\u00f6nnen. In der\nBeschreibung kann festgelegt werden, dass die Interessenten eine bestimmte\nRechtsform annehmen und\/oder \u00fcber eine bestimmte Kapitalausstattung verf\u00fcgen\nm\u00fcssen, wenn dies sachlich erforderlich ist.\u201c<\/p>\n\n\n\n<p>Ziel der in den\nVerwaltungsvorschriften geforderten pr\u00e4zisen Vorgaben ist es, Vergleichbarkeit\nzwischen der Interessenbekundung und der eigenen Planung herzustellen.<\/p>\n\n\n\n<p>Wir wollen das Leitbild der Stadt auf den Pr\u00fcfstand\nstellen, und es gibt klare Priorit\u00e4ten \u00adf\u00fcr die Entwicklung der Stadt:\nInnenstadt, Schlossberg und Areal am Gro\u00dfen Teich. Das erfordert auch eine\nPr\u00fcfung der Rolle, die Kunst und Kultur und \u2013 Baukultur k\u00fcnftig einnehmen\nwerden. <\/p>\n\n\n\n<p>Das\nQuartier 15 zwischen Topfmarkt und Josephinum soll hinsichtlich des Tourismus\nbesondere Aufmerksamkeit erfahren: Hotel, Parkhaus, Spielewelt, wie immer sie\naussehen wird, verbunden mit dem Josephinum, f\u00fcr das schon Vorschl\u00e4ge als ein\nHaus des Wissens vorliegen, erg\u00e4nzend zu Spielewelt und Stadtbibliothek. <\/p>\n\n\n\n<p>Das\nsind Bauaufgaben wie aus dem Bilderbuch, die einen mit dem Schlossberg\nkorrespondierenden kulturellen Hotspot in der Innenstadt erstehen lassen\nk\u00f6nnten \u2013 in vorbildlicher architektonischer Gestaltung. Denn mit dem ersehnten\ntouristischen Zustrom w\u00e4chst uns Verantwortung zu.<\/p>\n\n\n\n<p>Sollten diese \u00dcberlegungen nicht die Grundlage f\u00fcr die\nBeteiligung von Investoren an dem Verfahren bilden? Nat\u00fcrlich k\u00f6nnen die\nInteressenbekunder Gegenvorschl\u00e4ge einbringen, auch ein den Topfmarkt\nabschlie\u00dfendes Regionalkaufhaus w\u00e4re beispielsweise w\u00fcnschenswert. Und\nvielleicht haben sie sogar Ideen, die weit \u00fcber die unsrigen hinausgehen und\ndie wir gern annehmen, aber sie m\u00fcssen doch wissen, wohin die Stadt sich zu\nentwickeln beabsichtigt.<\/p>\n\n\n\n<p>Im Moment herrscht Aufbruchsstimmung. Und sp\u00e4testens zum\nTag des offenen Denkmals war zu lernen, dass Altenburg durch die N\u00e4he zu Leipzig\nwie durch die Sch\u00f6nheit der Stadt f\u00fcr den Immobilienmarkt entdeckt worden ist\nund zwar nicht nur von Spekulanten von weit her, die wertvolle Altbausubstanz\nerwerben und die H\u00e4user verfallen lassen, wie wir es schmerzlich erleben\nm\u00fcssen. Daraus erw\u00e4chst eine Verpflichtung, k\u00fcnftig noch sorgsamer mit\n\u00f6ffentlichem Eigentum umzugehen und Forderungen zu stellen, die dem Rang der\nStadt entsprechen.<\/p>\n\n\n\n<p>Bei uns herrscht Mangel an Geld, an Personal, an vielem\nanderen auch, aber doch nicht Mangel an Ideen und an Selbstbewusstsein und an\nWissen um die Potenziale der Stadt. Auch das sollte, gleichsam als Subtext, aus\nder Bekanntmachung des Interessenbekundungsverfahrens hervorgehen.<\/p>\n\n\n\n<p>Wir pl\u00e4dieren f\u00fcr eine \u00dcberarbeitung der Vorlage und eine\nerneute Diskussion im Bau- und Stadtentwicklungsausschuss und empfehlen, die\nvorgesehene Arbeitsgruppe Quartier 15 sofort zu gr\u00fcnden.<\/p>\n\n\n\n<p>Weitere Dokumente siehe unter Punkt \u00d630 <a href=\"https:\/\/www.altenburg.eu\/\/sessionnet\/bi\/si0057.php?__ksinr=1490\">https:\/\/www.altenburg.eu\/\/sessionnet\/bi\/si0057.php?__ksinr=1490<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Position des Stadtforums Altenburg zum Interessenbekundungsverfahren zur Wiederbebauung des \u201eAreals am Topfmarkt\u201c Interessenbekundungsverfahren Quartier 15 Es ist nachvollziehbar, dass die Stadt Altenburg das Interesse an der gro\u00dfen Brache in zentraler Altstadtlage (zwischen Topfmarkt und Josephinum) pr\u00fcfen m\u00f6chte. 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