{"id":1759,"date":"2011-07-08T14:44:42","date_gmt":"2011-07-08T13:44:42","guid":{"rendered":"http:\/\/stadtforum-altenburg.de\/?p=1759"},"modified":"2013-01-23T19:45:47","modified_gmt":"2013-01-23T18:45:47","slug":"abwagung-der-stellungnahme-bebauungsplan-areal-alte-jva","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/stadtforum-altenburg.de\/?p=1759","title":{"rendered":"Abw\u00e4gung der Stellungnahme zum Bebauungsplan „Areal Alte JVA“"},"content":{"rendered":"

Auf die Stellungnahme des Stadtforums zum Bebauungsplan „Areal Alte JVA“<\/span><\/a>, vom 24. Juni 2011 folgte am 7. Juli 2011 die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis, nachdem der Stadtrat in \u00f6ffentlicher Sitzung am 30. Juni 2011 (hier nachzulesen)<\/span><\/a> die eingegangenen Stellungnahmen der erneuten Beteiligung nach \u00a7 4a BauGB abgewogen und den Bebauungsplan ,,Areal Alte JVA“ als Satzung beschlossen hat.<\/span><\/p>\n

Darin heisst es:<\/span><\/p>\n

„Der Standort wurde im aktuellen Entwurf des Einzelhandelskonzeptes untersucht und bef\u00fcrwortet. Er stellt f\u00fcr fu\u00dfl\u00e4ufige Kunden keine Konkurrenz zur lnnenstadt oder zum Bahnhofcenter dar, sondern ist geeignet den bestehenden Unterbesatz von Lebensmittelm\u00e4rkten in der Innenstadt abzubauen.<\/span><\/p>\n

Zum gew\u00e4hlten Planverfahren:<\/span><\/p>\n

In der Stellungnahme des Th\u00fcringer Landesverwaltungsamtes vom 09.01.2009 wird der Stadt empfohlen, kein vorhabenbezogenes Planverfahren durchzuf\u00fchren. \u201eIn den vorhabenbezogenen Bebauungsplan k\u00f6nnen gem.\u00a0 \u00a7 12 Abs. 4 BauGB nur einzelne Fl\u00e4chen au\u00dferhalb des Vorhaben- und Erschlie\u00dfungsplans einbezogen werden. Bei dem Einbezug des geplanten Mischgebietes, der geplanten Gr\u00fcnfl\u00e4che und der zum Teil neu geplanten Stra\u00dfenverkehrsfl\u00e4chen handelt es sich nicht mehr um eine einzelne Fl\u00e4che gem. \u00a7 3 Abs. 4 BauGB. Es ist somit zu pr\u00fcfen, ob die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans hier zielf\u00fchrend ist.“<\/span><\/p>\n

Zum st\u00e4dtebaulichen Konzept:<\/span><\/p>\n

Eine Wiederbebauung der s\u00fcdwestlich des geplanten Kreisverkehrs gelegenen Gr\u00fcnfl\u00e4che wird aufgrund der Lage als nicht realistisch eingesch\u00e4tzt. Die Entwicklung anderer Grundst\u00fccke entlang der Franz-Mehring-Stra\u00dfe zeigen dies deutlich. Im Rahmen der Planung wurde ein Baumgutachten erstellt und mit der Unteren Naturschutzbeh\u00f6rde abgestimmt. Das Ergebnis wurde in die Planung eingearbeitet.<\/span><\/p>\n

Vor Beginn der Planung und im Rahmen des Planverfahrens wurde auch die Denkmalbeh\u00f6rde beteiligt. Gegen den geplanten Abbruch der genannten Seitenfl\u00fcgel gibt es keine Einw\u00e4nde. F\u00fcr die Freifl\u00e4chenplanung zum Vorhaben ist mit der zust\u00e4ndigen Denkmalbeh\u00f6rde im Baugenehmigungsverfahren eine detaillierte Abstimmung vorgesehen.<\/span><\/p>\n

Zu den Festsetzungen:<\/span><\/p>\n

Das Plangebiet befindet sich im unbeplanten Innenbereich. Somit wird keine Notwendigkeit gesehen, die geforderten Festsetzungen aufzunehmen. Werbeanlagen sind nach der Werbesatzung der Stadt Altenburg zu beurteilen. Wenn der Lebensmittelmarkt unter 800 qm Verkaufsfl\u00e4che liegen w\u00fcrde, h\u00e4tte es zur Ansiedlung keines Bauleitplanes und damit keinerlei Festsetzungen zur Gestaltung bedurft.<\/span><\/p>\n

Die Gestaltung wird im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens abgestimmt.<\/span><\/p>\n

Die Stellungnahme besch\u00e4ftigt sich mit grunds\u00e4tzlichen Fragen, deren Vorbringen bereits w\u00e4hrend der Beteiligung der \u00d6ffentlichkeit nach \u00a7 3 Abs. 2 BauGB im Jahr 2009 h\u00e4tte erfolgen m\u00fcssen. Die erneute Beteiligung nach \u00a7 4a BauGB ist mit dem Zusatz versehen, dass Stellungnahmen nur zu den ge\u00e4nderten oder erg\u00e4nzten Teilen der Planung zul\u00e4ssig sind. Somit kann diese Stellungnahme nicht ber\u00fccksichtigt werden.<\/span><\/p>\n

Siehe dar\u00fcber hinaus die Niederschrift\/das Sitzungsprotokoll<\/span><\/a><\/strong> f\u00fcr weitere instruktive Details der\u00a0 Diskussion um den Bebauungsplan und Erschlie\u00dfungsvertrag, hier insbes. die Seiten 17-23 im PDF-Dokument<\/span><\/a><\/strong>. <\/span><\/p>\n

Mehr als drei Wochen nach der Diskussion im Stadtrat und dem Beschluss zum Bebauungsplan Areal Alte JVA im Juni 2011 berichtet justament die OVZ am 23.\/24. Juli 2011 \u00fcber die geplante Ansiedlung eines weiteren Supermarkt in der Altenburger Innenstadt:<\/span><\/p>\n

\"\"<\/span><\/a><\/span><\/p>\n

Aus dem Archiv: <\/span><\/p>\n

Supermarkt in Innenstadt-Lage – OVZ, 28. Februar 2009<\/a><\/span><\/p>\n


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Auf die Stellungnahme des Stadtforums zum Bebauungsplan „Areal Alte JVA“, vom 24. Juni 2011 folgte am 7. Juli 2011 die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis, nachdem der Stadtrat in \u00f6ffentlicher Sitzung am 30. Juni 2011 (hier nachzulesen) die eingegangenen Stellungnahmen … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[4,1],"tags":[123,81,143,124,85,296],"class_list":["post-1759","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-pressemitteilung","category-alles","tag-areal-alte-jva","tag-bebauungsplan","tag-edeka","tag-satzungsbeschluss","tag-stadtrat","tag-stellungnahme"],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_sharing_enabled":true,"jetpack_shortlink":"https:\/\/wp.me\/p1GsgU-sn","jetpack_likes_enabled":false,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/stadtforum-altenburg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1759","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/stadtforum-altenburg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/stadtforum-altenburg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/stadtforum-altenburg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/stadtforum-altenburg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1759"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/stadtforum-altenburg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1759\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2614,"href":"https:\/\/stadtforum-altenburg.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1759\/revisions\/2614"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/stadtforum-altenburg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1759"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/stadtforum-altenburg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1759"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/stadtforum-altenburg.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1759"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}