{"id":1682,"date":"2011-05-28T12:03:34","date_gmt":"2011-05-28T11:03:34","guid":{"rendered":"http:\/\/stadtforum-altenburg.de\/?p=1682"},"modified":"2011-06-01T12:01:10","modified_gmt":"2011-06-01T11:01:10","slug":"1682","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/stadtforum-altenburg.de\/?p=1682","title":{"rendered":"Ja des Stadtrates zu Abriss und Neubau – OVZ, 28.\/29. Mai 2011"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a> \"\"<\/a> \"\"<\/a><\/p>\n

Nach \u00fcber einem Jahr heftiger, kontroverser und mitunter die guten Sitten missachtender Auseinandersetzung hat der Altenburger Stadtrat vorgestern Abend den Schlusspunkt unter die Debatte zum Areal am Markt gesetzt. Mit 22 Ja- und 15 Nein-Stimmen gab er mehrheitlich gr\u00fcnes Licht f\u00fcr das nach wie vor au\u00dferordentlich umstrittene Bauprojekt. Mit diesem Beschluss wird auch der von Denkmalsch\u00fctzern heftig kritisierte Abriss zweier historischer H\u00e4user endg\u00fcltig besiegelt. <\/strong><\/span><\/p>\n

<\/strong>Von Ellen Paul<\/span><\/p>\n

Der gro\u00dfe Ratssaal im Rathaus ist vorgestern Abend bis auf den letzten Platz besetzt. Sogar die zus\u00e4tzlich aufgestellten Besucherst\u00fchle reichen nicht aus. Gut ein Dutzend interessierter B\u00fcrger muss in schw\u00fcler Luft und hitziger Atmosph\u00e4re sogar vier Stunden lang stehen, bis die Entscheidung f\u00e4llt. Denn so lange nehmen sich die Abgeordneten Zeit, um ein letztes Mal F\u00fcr und Wider des von der St\u00e4dtischen Wohnungsgesellschaft (SWG) vorgelegten und inzwischen mehrfach modifizierten Bebauungsplans f\u00fcr das Quartier zwischen Markt und Br\u00fcderkirche abzuw\u00e4gen. Dabei geht es nicht mehr um Details wie Dachneigung oder Fensterh\u00f6he. Die Redner aller Fraktionen nutzen die Gelegenheit vor allem, um ihren so zahlreich erschienenen W\u00e4hlern ihre Gedanken und Gef\u00fchle kundzutun, ihre Entscheidung zu begr\u00fcnden. <\/span><\/p>\n

Eine Entscheidung, die offensichtlich f\u00fcr viele zu den schwersten geh\u00f6rt, die sie je zu f\u00e4llen hatten. Einig ist man sich offensichtlich nur \u00fcber eines: Es soll endlich gebaut werden. Doch \u00fcber das Wann und Wie geht die Meinung nach wie vor auseinander, geht – wie mehrfach betont wird – ein Riss durch die Bev\u00f6lkerung und den Stadtrat. Heftig kritisiert wird von den Gegnern des SWG-Projekts erneut, dass es nur einen Planer gibt, dass kein Architektenwettbewerb initiiert wurde. „Auch die Sch\u00f6nheitsoperationen am urspr\u00fcnglichen Plan machen aus dem Frosch keinen Prinzen. Was wir jetzt haben, ist ein schlecht geschminkter Prinz in einem rosaroten Samtkleid“, wird beispielsweise CDU-Fraktionschef Christoph Zippel bildlich. <\/span><\/p>\n

Auch dass die B\u00fcrgerinitiative in einer gro\u00df angelegten Unterschriftensammlung den Altenburgern suggeriert habe, es gebe nur Abriss und Neubau oder es bleibe alles beim Alten, ist offensichtlich vielen Stadtr\u00e4ten sauer aufgesto\u00dfen. <\/span><\/p>\n

Die Bef\u00fcrworter hingegen w\u00e4hnen die B\u00fcrger f\u00fcr klug und m\u00fcndig genug, um zu wissen, was sie da \u00fcber 4000 Mal unterschrieben. Sie argumentieren, dass der Schandfleck endlich verschwinden muss, dass mit 80 bis 100 neuen Mietern Leben in die Innenstadt einziehe und es schon finanziell schlichtweg unm\u00f6glich sei, alle historischen Bauten zu erhalten.<\/span>
\n Obwohl viele, egal ob Gegner oder Bef\u00fcrworter, endlich eine Entscheidung wollen, unternehmen Johannes Frackowiak (FDP) und Peter M\u00fcller (CDU) „letzte verzweifelte Versuche“, noch einen Aufschub beziehungsweise eine Kehrtwende in Sachen Denkmalschutz zu erreichen. Der eine beantragt, die Beschlussvorlagen noch einmal in die zust\u00e4ndigen Aussch\u00fcsse zur\u00fcckzuverweisen, was der Stadtrat mit \u00e4u\u00dferst knapper Mehrheit von 18:19 Stimmen ablehnt. Der andere kommt mit seinem Ansinnen, der OB m\u00f6ge F\u00f6rdermittel f\u00fcr den Erhalt der beiden denkmalgesch\u00fctzten H\u00e4user beantragen, gar nicht erst durch. Begr\u00fcndung: Die Bewilligung der notwendigen Eigenmittel hatte der Stadtrat vor vier Wochen abgelehnt.<\/span><\/p>\n

Daraufhin – es ist bereits kurz vor 22 Uhr – beginnt die von der CDU beantragte namentliche Abstimmung. Sie bringt mit 22 Ja- und 15 Nein-Stimmen eine klarere Entscheidung, als zu erwarten war. Die Besucher quittieren sie mit Pfiffen und Buh-Rufen oder heftigem Applaus, jenachdem welchem „Lager“ sie angeh\u00f6ren. SWG-Chef Michael R\u00fcger l\u00e4chelt zufrieden und erleichtert. Denn jetzt kann es losgehen. <\/span><\/p>\n

Nach den Pl\u00e4nen der Wohnungsgesellschaft soll im Juli der Abriss der Geb\u00e4ude f\u00fcr das neue Quartier beginnen. Danach wird das Feld zun\u00e4chst arch\u00e4ologischen Grabungen \u00fcberlassen, bevor die Bauarbeiten im Oktober anlaufen. Das Gesamtprojekt mit einer Investitionssumme von 5,7 Millionen Euro soll Anfang 2013 abgeschlossen sein. Es entstehen 35 Wohnungen, eine Tiefgarage, ein Einkaufsmarkt sowie ein Restaurant.<\/span><\/p>\n

So votierten die einzelnen Abgeordneten \u00fcber den vorgelegten Bebauunsplan:<\/strong><\/span><\/p>\n

CDU<\/span>
\n Peter M\u00fcller nein<\/span>
\n Christoph Zippel nein<\/span>
\n Andr\u00e9 Neumann ja<\/span>
\n Frank Tanzmann nein<\/span>
\n Stefan Nowak nein<\/span>
\n Christian G\u00f6tzenein<\/span>
\n Sandy Reichenbach nein<\/span>
\n Wido Hertzsch nein<\/span>
\n Bj\u00f6rn Petersen ja<\/span>
\n Stefanie Apel ja<\/span>
\n Lili Schmidt nein <\/span><\/p>\n

Linke<\/span>
\n Birgit Klaubert nein<\/span>
\n Mandy Ei\u00dfing nein<\/span>
\n Andreas Schmidt ja<\/span>
\n Barbara Pl\u00f6tnerja<\/span>
\n Harald Stegmannnein<\/span>
\n Kati Klaubertnein<\/span>
\n Gerhard Stenzel ja<\/span>
\n Pia Taubert ja<\/span>
\n J\u00fcrgen Fleischer ja<\/span><\/p>\n

SPD<\/span>
\n Nikolaus Dorsch ja<\/span>
\n Annett K\u00fcgler ja<\/span>
\n Sibylle B\u00f6rngen ja<\/span>
\n Torsten Rist ja<\/span>
\n Margitta Dittrich ja<\/span>
\n Annelies Metzschke ja<\/span>
\n Wilfried Pr\u00e4ger ja<\/span>
\n Peter Friedrich ja<\/span>
\n Volker Schwerd ja<\/span>
\n Frank Fache ja<\/span>
\n Wolfgang Krause ja<\/span>
\n Carsten Heyn ja<\/span>
\n Andrea R\u00fcckerja<\/span><\/p>\n

Fraktionslose Mitglieder<\/span>
\n Johannes Frackowiak (FDP) nein<\/span>
\n Detlef Zschiegner (FDP) nein<\/span>
\n Christian Maul (B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen) nein<\/span><\/p>\n

Oberb\u00fcrgermeister<\/span>
\n Michael Wolf (SPD) ja<\/span><\/p>\n

 <\/p>\n

Mit zweierlei Ma\u00df gemessen . Kommentar<\/strong><\/span><\/p>\n

Von Ellen Paul <\/span><\/p>\n

Nach dem, was aus den Fraktionen vorab verlautete sowie am Abend in der Diskussion signalisiert wurde, w\u00e4re alles andere als eine mehrheitliche Zustimmung zu den Bebauungspl\u00e4nen f\u00fcr das Areal am Markt in Altenburg eine mittlere Sensation gewesen. Sie blieb aus. Das mag man gut finden oder nicht, es ist eine von einem frei gew\u00e4hlten Gremium demokratisch getroffene Entscheidung. Sie wird so oder so zu akzeptieren sein und soll deshalb hier auch nicht kommentiert werden. Nicht unkommentiert bleiben darf hingegen, wie sie zustande gekommen ist.<\/span><\/p>\n

Da gibt es bei einem Projekt solcher Tragweite nur einen Planer und einen Entwurf, der auf Druck der \u00d6ffentlichkeit und des Stadtrats wenigstens einige Sch\u00f6nheitskorrekturen erf\u00e4hrt, w\u00e4hrend bei einem vergleichsweise unbedeutenden Marktbrunnen ein Architektenwettbewerb initiiert wird. Da bleiben bei einem Jahrhundertvorhaben schnell mal eigene Ma\u00dfst\u00e4be unbeachtet, w\u00e4hrend bei einem privaten Gesch\u00e4ftsmann allein das Aufstellen einer Markise zum Politikum ger\u00e4t. Da l\u00e4sst sich der Stadtrat mehrfach vom Oberb\u00fcrgermeister und seiner Verwaltung ausbremsen, ohne Konsequenzen zu ziehen und auf seinen Forderungen zu bestehen. In einem Fall ignorierte er bereitwillig sogar seinen eigenen Beschluss. <\/span><\/p>\n

Vor allen Dingen aber haben es die politisch Verantwortlichen geschehen lassen, dass die Bev\u00f6lkerung in zwei fast unvers\u00f6hnliche Lager gespalten wird, statt sie seri\u00f6s zu informieren und im Interesse einer sch\u00f6nen Altstadt zu einen. Eine \u00f6ffentliche Debatte, die Sitte und Anstand mitunter weit hinter sich lie\u00df, war das Ergebnis.<\/span>
\n<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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