Argumentationspapier zum Neubauvorhaben „Wohnpark Lindenau“ der SWG Altenburg

Die Stadtratsfraktion Bündnis90/DieGrünen – Stadtforum Altenburg hat vor dem entscheidenden Satzungsbeschluss ein Argumentationspapier zum Neubauvorhaben „Wohnpark Lindenau“ der Städtischen Wohnungsgesellschaft Altenburg (SWG) verfasst.

1. Der Standort

Die Fläche hinter Kaufland Südost wurde ursprünglich für Gärten genutzt. Bereits in den 1990er Jahren wollte ein Investor hier Eigenheime bauen, daraufhin wurden die Gärten aufgelöst. Seitdem liegt die Fläche brach, was aber wegen ihrer versteckten Lage für das Stadtbild nicht von Bedeutung ist. Die Bebauung der Fläche ist nicht zwingend notwendig. Die Fläche ist derzeit nicht erschlossen, weder verkehrs- noch medientechnisch.

Eine alternative Nutzung für die Fläche wäre der immer wieder geforderte inner-städtische individuelle Eigenheimbau mit Einzelstandorten und Reihenhäusern. Dafür ist der Standort geeignet. Die Schallschutzproblematik könnte in diesem Fall (geringere Höhe der Gebäude) durch eine moderate Schallschutzwand gelöst werden. Wenn die Erschließung zeitgleich mit ersten Sanierungen der erhaltens-werten Gebäude in der Südstraße erfolgen würde, hätte man sehr gute Vermarktungschancen der Baugrundstücke, weil die Käufer sähen, dass sich das Gebiet insgesamt entwickelt.

2. Der Bedarf

Ein Blick in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (InSek Wohnen 2009), das mit der Beschlussvorlage 027/09/BV vom Stadtrat gebilligt wurde, zeigt: 2007 hatte Altenburg 36.472 Einwohner. Es gab 24.112 WE, davon standen 4.667 WE leer (19%). Das InSek ging von mehreren Szenarien aus:
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Zur Bewerbung der Stadt Altenburg um die Ausrichtung der 5. Thüringer Landesgartenschau 2024

Das Stadtforum Altenburg unterstützt die Bewerbungsinitiative zur Ausrichtung der 5. Thüringer Landesgartenschau 2024, um die Stadt für ihre Bürger wie für ihre Gäste nachhaltig attraktiver zu gestalten. Wenn es gelingt, der Öffentlichkeit zu vermitteln, welches Potenzial Landesgartenschauen in sich bergen, und dass sich durch gemeinsames Handeln viele Möglichkeiten der Förderung eröffnen können, dann ließe sich die Stadt über die ausgewiesenen Projekte hinaus landschaftlich, stadtplanerisch und kulturell entwickeln.

Um eine möglichst umfassende und lang andauernde Wirkung für Altenburg durch die Landesgartenschau zu erzielen, ist eine sorgfältige und passgenaue Flächenauswahl zu treffen. Nur so bleibt es nicht bei Einmaleffekten einer Saison und werden Investitionen weiterer öffentlicher Stellen und insbesondere Privater angeschoben.

Nach intensiver Auseinandersetzung mit den zunächst vorgelegten Unterlagen hat die Stadtratsfraktion Grüne/Stadtforum daher bis 16. Januar 2017 für den LAGA-Lenkungsbeirat und die politischen Entscheidungsträger im Stadtrat ein Positionspapier erarbeitet, das vor allem von der Einsicht geprägt ist: um die nötige Akzeptanz, ja möglichst Begeisterung Weiterlesen

Maßnahmen zur Innenstadtstärkung – Resümee zur Veranstaltung IM DIALOG

Das Stadtforum Altenburg – Forum für Denkmalschutz und Stadtentwicklung lud am 10. Februar 2016 im Rahmen der Veranstaltungsreihe „IM DIALOG. Für eine lebendige Innenstadt“ zu einem Diskussionsabend ein. Anlass waren die zahlreichen Schließungen von Geschäften in der Innenstadt und das darauf reagierende Fünf-Punkte-Programm des Oberbürgermeisters (Weblink).

Einleitend stellte Peter Gzik dar, dass grundlegende Instrumente für die Innenstadtentwicklung seit Jahren vorliegen, aber von der Stadtverwaltung nicht konsequent angewendet werden. Er erinnerte an das Leitbild der Stadt Altenburg (Weblink), das Stadtmarketingkonzept (Weblink), das integrierte Stadtentwicklungskonzept (Weblink) sowie das im Februar 2016 vom Stadtrat zu verabschiedende Einzelhandelskonzept (Weblink).

In allen Vorlagen hat die Stärkung der Innenstadt, insbesondere die Förderung des Wohnens und der zentralörtlichen Funktion Altenburgs größte Bedeutung. In der Regel enthalten sie konkrete Handlungsvorschläge zur kurz-, mittel- und langfristigen Umsetzung. Hier sollte die Stadtverwaltung ihre Verantwortung endlich wahrnehmen und alle Akteure – Stadtverwaltung, Händler, Gastronomen, Gewerbetreibende, Eigentümer – an einen Tisch bringen und einen tragfähigen Masterplan entwickeln.

Um negativen Entwicklungen gegensteuern zu können, gilt es, deren Ursachen zu erkennen. In den Beiträgen wurden als Ursachen der gegenwärtigen Situation unter anderem benannt: neben dem Auszug öffentlicher Verwaltungen und Institutionen (EWA, Arbeitsamt, Finanzamt, Polizei) und damit die Auslagerung von Arbeitsplätzen aus der Innenstadt sowie dem Versäumnis, neue Einrichtungen wie beispielsweise das Medicum in der Innenstadt anzusiedeln, ist es vor allem der hohe Wohnungsleerstand im Altstadtkern von ca. 40 %. Um die Innenstadt zu beleben, muss vor allem der Leerstand an Wohnungen beseitigt werden. Das sollte vordringliche Aufgabe sein. Die Teilnehmer der Veranstaltung schlugen verschiedene Wege vor. Konsens war, dass es nötig ist, die Probleme bei der Wurzel zu packen, die fünf vorgeschlagenen Punkte greifen zu kurz und lassen deutlich werden, dass trotz der prekären personellen und finanziellen Lage insbesondere im Stadtplanungsamt eine übergreifende Strategie für die Innenstadt mit klar umrissenen Zielen entwickelt und zur Anwendung kommen muss.

Ausführlich wurde über das Quartier 4 (zwischen Weibermarkt und Sporenstraßen sowie Johannisstraße und Markt) diskutiert. Hier besteht aufgrund der besonderen städtebaulichen Bedeutung die politische Pflicht der Stadt, eine Planung inklusive eines Quartiermanagements, das die Bürger in die Planungsprozesse einbezieht, in Auftrag zu geben und dafür Bundes- und EU-Fördermöglichkeiten zu erschließen.

Seit Jahren beschäftigt sich das Stadtforum mit diesem Quartier. Die Fraktion Stadtforum/Grüne forderte erfolglos bei den zwei vergangenen Haushaltsplanungen ein vertiefendes Quartierkonzept mit dem Ziel, beispielhaft mit Privateigentümern und Stadtverwaltung dringend benötigten attraktiven Wohnraum am Markt mit Balkonen, Aufzügen und Parkplätzen zu verwirklichen.

Einige zusätzliche Parkplätze, mobiles Spielgerät und Wasser auf dem Markt können eine schwierige Situation entspannen, aber nicht grundsätzlich zum Besseren verändern. Spätestens bei den Vorschlägen zum Parken und veränderter Straßenführungen wurde deutlich, dass die Erarbeitung eines Verkehrs- und Parkkonzeptes zwingend notwendig ist. Es bedarf größerer und vor allem gemeinsamer Anstrengungen aller Akteure. Lassen Sie uns darüber sprechen und konstruktive Lösungen finden.

Für die Situation der Einzelhändler in Altenburg wird die weitere Diskussion um ein großflächiges Einkaufszentrum mit einem fast ausschließlich zentrenrelevanten Sortiment auf der grünen Wiese maßgebend sein. Ob in der Leipziger Straße oder alternativ in Windischleuba: Die Auswirkungen werden die Altenburger Innenstadthändler, aber auch beispielsweise das Bahnhofcenter drastisch zu spüren bekommen.

Das Stadtforum Altenburg wird im April zu diesem Thema eine weitere Veranstaltung der Reihe „IM DIALOG“ durchführen.

Bereits für Dienstag, den 15. März 2016, sind alle interessierten Bürger zu einer öffentlichen Bauausschusssitzung ins Altenburger Rathaus eingeladen. In Zusammenarbeit mit dem Stadtplanungsamt und dem Stadtforum hatten sich Studierende der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur in Leipzig (Fachbereich Architektur und Sozialwissenschaften) im Sommersemester 2015 mit verschiedenen Themen Altenburgs beschäftigt. Eine Auswahl ihrer Arbeiten wird an diesem Tag präsentiert werden.

Öffentliche Vorstellung des Wahlprogramms – 12. Mai 2014

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Bündnis 90/Die Grünen und das Stadtforum Altenburg – Forum für Denkmalschutz und Stadtentwicklung bilden für die Kommunalwahl 2014 ein Wahlbündnis.

Am Montag, 12. Mai, um 17 Uhr, stellt das Wahlbündnis im Paul-Gustavus-Haus in der Wallstraße 29 sein Wahlprogramm der Öffentlichkeit vor. Alle interessierten Altenburgerinnen und Altenburger sind hierzu herzlich eingeladen. Es bietet sich die Möglichkeit zur Diskussion mit Kandidaten der gemeinsamen Liste für die Wahlen zum Altenburger Stadtrat.

Im Anschluss laden Jennifer Schubert, verkehrs- und baupolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, der Kreisverband Altenburg von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN und das Stadtforum Altenburg um 19 Uhr recht herzlich zur Veranstaltung „Stadtentwicklung im Zeichen des demografischen Wandels und der Energiewende“ ein. 

Demografischer Wandel und die Umstellung der Energieversorgung bei Strom, Wärme und Mobilität auf erneuerbare Energien stellen die Stadtentwicklung vor große Herausforderungen. Die Stadt Altenburg steht vor der Aufgabe, den Bevölkerungsrückgang, veränderte Lebensgewohnheiten und Mobilitätsansprüche der BewohnerInnen sowie steigende Energiepreise und Denkmalschutz unter einen Hut zu bringen.

Wie können energieeffiziente Stadtentwicklung, ressourcenschonende Mobilität und Denkmalschutz in Einklang gebracht werden?

Diese und weitere Fragen wollen wir nach kurzen Einführungsreferaten von Jennifer Schubert (MdL, Grüne) und Michael Sonntag (Bauamtsleiter in Coswig (Anhalt), Stadtforum Altenburg) mit Ihnen diskutieren.

Der Eintritt ist frei. Für das leibliche Wohl sorgt der Förderverein Paul-Gustavus-Haus Altenburg e.V. 

Weitere Informationen:

Warum kandidieren wir?Wahlprogramm Wahlbündnis Bündnis 90/Die Grünen – Stadtforum Altenburg (Weblink)

Warum kandidieren wir? Eine Auswahl (Weblink)

Kandidaten-Liste für die Stadtratswahl, 25. Mai 2014 (Weblink)

Wahlspot „Es liegt an Dir – Deine Stadt, Deine Wahl.“ (Weblink)

Wahlbündnis Bündnis 90/Die Grünen – Stadtforum Altenburg

WVKW 2014-03-29 WVKW 2014-03-29

STADTFORUM ALTENBURG – Forum für Denkmalschutz und  Stadtentwicklung und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN schließen sich für die Wahlen zum Altenburger Stadtrat zu einem Wahlbündnis zusammen. Für die Kommunalpolitik in Altenburg sieht das Bündnis Übereinstimmungen in wesentlichen Grundüberzeugungen.

Aus diesem Anlass fand am Sonnabend, den 29. März 2014, eine Wahlversammlung im Paul-Gustavus-Haus statt. Im Ergebnis dieser Veranstaltung haben sich 36 Altenburgerinnen und Altenburger bereit erklärt, mit ihrer Kandidatur zur Wahl des Altenburger Stadtrates dieses Bündnis zu unterstützen. Für das Stadtforum Altenburg stehen 31 Kandidaten auf der gemeinsamen Liste.

Johannes Schaefer (Stadtforum Altenburg) und Kerstin Krist (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) führen diese Liste als Doppelspitze an (siehe unten).

In dieser Versammlung wurde das aus 10 Punkten bestehende, gemeinsam erarbeitete Wahlprogramm einstimmig angenommen (siehe unten).

Bündnis 90/Die Grünen und das Stadtforum Altenburg stehen für eine moderne, vom Bürgerwillen getragene umweltfreundliche Stadtentwicklung unter besonderer Berücksichtigung des weiteren Einwohnerrückgangs. Es setzt den Schwerpunkt auf die Stärkung der Innenstadt und die Sorgfalt für andere Stadt- bzw. Ortsteile.

Stadtrat einstimmig für die Neuordnung der Bebauungspläne der Umlandgemeinden

Oberbürgermeister Michael Wolf (SPD) hat in der Stadtratssitzung vom 31. Januar 2013 seine Beschlussvorlage zur fristwahrenden Klageerhebung gegen den Versagensbescheid des Thüringer Landesverwaltungsamtes in Sachen Modepark Röther überraschend von der Tagesordnung genommen. Damit steht fest, dass die Stadt nicht vor Gericht ziehen wird, um die Ansiedlung des Modemarkts in der Leipziger Straße  durchzusetzen.

Stattdessen beschlossen die Stadträte einstimmig einen interfraktionellen Antrag (Auszug aus der Beschlussvorlage):

„Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister gemäß § 2 Abs. 2 BauGB bei der obersten Thüringer Landesplanungsbehörde eine Zielanpassung der Bebauungspläne der Gewerbegebiete der Gemeinden Lödla, Windischleuba und Nobitz an die Zielstellung der Raumordnung entsprechend § 7 Abs. 1 Thüringer Landesplanungsgesetz zu verlangen.“

Die Antragsbegründung stützt sich u.a. auf: Weiterlesen

Replik auf „Ein Investor hat sich nicht gemeldet“ – OVZ, 17. Dezember 2012

Replik auf den Artikel von Ellen Paul „Ein Investor hat sich nicht gemeldet“ sowie ihres Kommentars in der OVZ vom 17. Dezember 2012, Seite 13.

Unmittelbar nachdem Oberbürgermeister Wolf in der Stadtratssitzung am 22. November 2012 zum bevorstehenden Abbruch des Wohn- und Geschäftshauses Johannisstraße 49 informierte, hat sich das Stadtforum Altenburg des Themas angenommen. In einem ersten Schreiben an die Fraktionsvorsitzenden aller Stadtratsfraktionen hat das Stadtforum Fragen formuliert, die vor einer Entscheidung der Stadträte von der Stadtverwaltung beantwortet werden sollten wie beispielsweise: eine Gegenüberstellung der Abbruchkosten von immerhin EUR 280.000 zu den Sicherungs- und Sanierungskosten resp. ein mögliches Neubauprojekt.

Parallel dazu wurde auf Antrag des Stadtforums mit einem Kaufinteressenten (Inhaber eines Denkmalfachbetriebes) und dem Referat Hoch- und Tiefbau sowie der Unteren Denkmalschutzbehörde eine Besichtigung des Objektes am 5. Dezember 2012 durchgeführt. Hier waren außerdem zusätzlich Stadträte anwesend. Das Ergebnis dieser Besichtigung Weiterlesen

Geplanter Abbruch des Wohn‐ und Geschäftshauses Johannisstraße 49

  Johannisstr 49

Die unter Punkt 11 der kommenden am 13. Dezember 2012 benannte Leistung von außerplanmäßigen Ausgaben für die Baumaßnahme „Herrichten des Grundstücks Gemarkung Altenburg, Flurstück 201“ beinhaltet nichts weniger als den geplanten Abbruch des Wohn- und Geschäftshauses Johannisstraße 49.

Das Gebäude Johannisstraße 49 mit seinem Ursprung im 17. Jahrhundert wurde mehrfach überformt und so aufgrund seiner weniger denkmalwürdigen Qualität nicht als Einzeldenkmal ausgewiesen. Jedoch liegt der Gebäudekomplex Johannisstraße 49 im geschützten Sanierungsgebiet Altstadt, ist Bestandteil des Denkmalensembles „Kernstadt Altenburg“ und unterliegt den Vorgaben der Erhaltungssatzung, vgl. die Übersicht der Denkmalensemble im Stadtgebiet Altenburg (siehe hier) sowie die Erhaltungssatzung Innenstadt (siehe hier).

Ein überstürzter Abbruch ohne Prüfung der Sanierungswürdigkeit bzw. ohne ein Konzept zur anschließenden Lückenschließung wäre ein verheerender Einschnitt in den geschlossenen Straßenzug.

Bei einem Komplettabbruch würde aus einem momentanen baulichen Missstand ein über lange Zeit das Gesamtbild dieser Straße beeinträchtigender städtebaulicher Missstand.

Die Stadtverwaltung argumentiert laut Beschlussvorlage 785/12/BV (siehe hier), Weiterlesen

Antwortschreiben des Thür. Landesverwaltungsamtes / Stadtrat befürwortet Modemarkt – OVZ, 21. Juli 2012

Das Stadtforum Altenburg hat in seinem Schreiben vom 4. Juli 2012 an den Präsidenten des Thüringer Landesverwaltungsamtes, Herrn Stephan, auf das Ergebnis des Podiumsgespräches der IHK vom 25. Juni 2012 hingewiesen und seine Bedenken gegen die geplante Ansiedlung des Modeparkas Röther am städtebaulich nicht integrierten Standort im Gewerbegebiet Nordost I/II von Altenburg dargelegt.

In der Antwort des Präsidenten des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 19. Juli 2012 heißt es u.a.:

(…) Zu den von Ihnen angesprochenen rechtswirksamen Bebauungsplänen der
Umlandgemeinden Nobitz, Windischleuba und Lödla, auf Grundlage derer im
Widerspruch zu den Zielen der Raumordnung Einzelhandelsansiedlungen zulässig sind, teilen wir Ihre Befürchtung, dass infolge zunehmender Einzelhandelsagglomeration die Innenstadt Altenburgs beeinträchtigt wird. Daher werden derzeit die Möglichkeiten zu einer entsprechenden Anpassung der Bebauungspläne geprüft. Unabhängig davon bleibt es Weiterlesen

Kommunalaufsichtliche Würdigung des Satzungsbeschlusses über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan “Areal am Markt”

Das Stadtforum Altenburg hat am 28. Juni 2011 bei der Kommunalaufsicht rechtliche Bedenken zu dem in der Stadtratssitzung am 26. Mai 2011 gefassten Abwägungs- und Satzungsbeschluss sowie zum Beschluss über den Durchführungsvertrag angemeldet und um eine kommunalaufsichtliche Würdigung des Satzungsbeschlusses über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan “Areal am Markt” gebeten.

In der Antwort des Fachdienstes Kommunalaufsicht des Landratsamtes Altenburger Land heisst es u.a., dass sich „(…) aus den von ihnen vorgetragenen Bedenken keine Anhaltspunkte für eine offensichtliche Rechtswidrigkeit der Satzung (…) ergeben haben.“

In der Begründung führt der Fachdienst Kommunalaufsicht weiter aus:  Weiterlesen

Abwägung der Stellungnahme zum Bebauungsplan „Areal Alte JVA“

Auf die Stellungnahme des Stadtforums zum Bebauungsplan „Areal Alte JVA“, vom 24. Juni 2011 folgte am 7. Juli 2011 die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis, nachdem der Stadtrat in öffentlicher Sitzung am 30. Juni 2011 (hier nachzulesen) die eingegangenen Stellungnahmen der erneuten Beteiligung nach § 4a BauGB abgewogen und den Bebauungsplan ,,Areal Alte JVA“ als Satzung beschlossen hat.

Darin heisst es:

„Der Standort wurde im aktuellen Entwurf des Einzelhandelskonzeptes untersucht und befürwortet. Er stellt für fußläufige Kunden keine Konkurrenz zur lnnenstadt oder zum Bahnhofcenter dar, sondern ist geeignet den bestehenden Unterbesatz von Lebensmittelmärkten in der Innenstadt abzubauen. Weiterlesen

Stadtratsbeschluss über innerstädtischen Supermarkt auf dem Areal Alte JVA – OTZ, 2. Juli 2011

Stadtrat Altenburg beschließt zu Gunsten eines Lebensmittelmarktes, aber mit Kopfschmerzen – Scharfe Kritik an der Arbeit der Stadtverwaltung – Unvollständige Informationen erhitzen die Gemüter.

Von Petra Lowe

Altenburg. In Crimmitschau gibt es ihn, in Chemnitz und Glauchau auch. Bald könnte auch einer in Altenburg stehen: ein Edeka Markt der Generationen. Supermärkte sehen alle gleich aus, mag man meinen und von außen stimmt das vielleicht auch. Aber das Konzept Markt der Generationen der Edeka Nordbayern-Sachsen-Thüringen ist anders. Lupen hängen an den Supermarktregalen, Rollatoren stehen im Eingang, gleich daneben gibt es eine Spielecke für Kinder. Barrierefreies Einkaufen gibt es rund 50 Mal im Einkaufsgebiet.

Doch noch ist alles ein Traum. Denn vor diesem neuen „Segen“ des Handelsriesen in der Skatstadt, ist der Schweiß der Stadtratsarbeit gesetzt. Und der floss reichlich am Donnerstagabend. 19 Vorlagen mussten erst beschlossen werden, ehe Abwägungsbeschluss und Erschließungsvertrag zum Vorhaben auf den Tisch kamen. Allerdings unvollständig. Und daran entspann sich eine scharfe Diskussion, die der Linke Harald Stegmann anschob. Er wollte gar die Sache wieder in den Ausschuss zurückverweisen, wurde aber überstimmt. Eine Viertelstunde vor Ratssitzung habe man erst die vollständigen Unterlagen der Einwürfe von öffentlichen Trägern und betroffenen Einwohnern auf dem Tisch gehabt, rügte Stegmann. Weiterlesen

Stadtforum mehr als ernüchtert über das Votum des Stadtrates

Das Stadtforum Altenburg zeigt sich enttäuscht über das Abstimmungsergebnis zum Bebauungsplan „Areal am Markt“ in der Stadtratssitzung am 26. Mai 2011.

Unabhängig von dieser Entscheidung wird sich das Stadtforum auch weiterhin zu Themen des Denkmalschutzes und der Stadtentwicklung einbringen und als fachkundiger Partner für Stadtverwaltung und Stadtrat zur Verfügung stehen. Schon am Freitag nach der Stadtratssitzung gab es ein ausgesprochen konstruktives Arbeitstreffen mit Vertretern der Stadtverwaltung, Stadtplanern aus Weimar und dem Stadtforum, bei dem Weiterlesen

Ja des Stadtrates zu Abriss und Neubau – OVZ, 28./29. Mai 2011

Nach über einem Jahr heftiger, kontroverser und mitunter die guten Sitten missachtender Auseinandersetzung hat der Altenburger Stadtrat vorgestern Abend den Schlusspunkt unter die Debatte zum Areal am Markt gesetzt. Mit 22 Ja- und 15 Nein-Stimmen gab er mehrheitlich grünes Licht für das nach wie vor außerordentlich umstrittene Bauprojekt. Mit diesem Beschluss wird auch der von Denkmalschützern heftig kritisierte Abriss zweier historischer Häuser endgültig besiegelt.

Von Ellen Paul

Der große Ratssaal im Rathaus ist vorgestern Abend bis auf den letzten Platz besetzt. Sogar die zusätzlich aufgestellten Besucherstühle reichen nicht aus. Gut ein Dutzend interessierter Bürger muss in schwüler Luft und hitziger Atmosphäre sogar vier Stunden lang stehen, bis die Entscheidung fällt. Denn so lange nehmen sich die Abgeordneten Zeit, Weiterlesen

Stadtrat beschließt Bebauung des Marktareals ohne Denkmale – OTZ, 27. Mai 2011

Abriss statt Sanierung: Mit 22 Ja- und 15 Nein-Stimmen gaben die Stadträte am Donnerstag Abend grünes Licht für die Bebauung des Marktareals in Altenburg. Damit wurde gleichzeitig der Startschuss für den Abriss der beiden historischen Gebäude in der Klostergasse 5 und Bei der Brüderkirche 9 gegeben.

Von Petra Lowe

Altenburg. Der Rathaussaal war überfüllt. Manch Beobachter musste vier Stunden lang stehen, bevor die Entscheidung für den Bebauungsplan der Städtischen Wohnungsgesellschaft (SWG) fiel. Die Debatte dazu war aufgeregt und kontrovers, Besucher spendeten Beifall, äußerten ihre Missbilligung.

Ein Streit entbrannte, nachdem Linken-Stadtrat Dr. Birgit Klaubert einen Brief der Deutschen Akademie für Städtebau vorlegte, der im November 2010 an die Stadträte gegangen sein soll. Der OB wiegelte die Beschwerde über vorenthaltene Informationen mit den Worten ab, Weiterlesen

Bebauungsplan und Abriss im Stadtrat bestätigt – Deutschlandradio Kultur, 26. Mai 2011

Auf seiner heutigen Sitzung hat der Stadtrat den Bebauungsplan zum Areal am Markt bestätigt. Trotz lebhafter Debatte, in der sich die Redner mehrheitlich gegen den Bebauungsplan äußerten und im Gegenzug eine Bebauung unter Einbeziehung der Denkmale mit Nachdruck forderten, votierte der Stadtrat dann doch mit überraschend klarer Mehrheit für den Bebauungsplan der Städtischen Wohnungsgesellschaft (SWG).

Enttäuschend ist bei alledem, mit welcher Vehemenz sich Teile des Stadtrates einer Kompromisslösung verweigerten. So wurden Änderungsanträge zur Rücküberweisung in die Ausschüsse genauso wie die Beauftragung des Oberbürgermeisters zur Beantragung zusätzlicher Fördermittel mit einer knappen Mehrheit von 19:18 Stimmen ablehnt.

Das Stadtforum zeigt sich enttäuscht über die Entscheidung des Stadtrates, da klare Alternativen oder Lösungsvarianten vorhanden sind.

Nach der Entscheidung: Johannes Schaefer, Sprecher des Stadtforums im Gespräch mit DeutschlandradioKultur (*.mp3).

Offener Brief an die Altenburger Bürger und Stadträte

An die Bürger der Stadt Altenburg, an die Altenburger Stadträte

Das Stadtforum Altenburg – Forum für Denkmalschutz und Stadtentwicklung unterstützt die Initiative der Stadtverwaltung, den städtebaulichen Missstand am Areal am Markt zu beheben und hält die Ansiedlung von Einzelhandel und Wohnungen in der historischen Altstadt für richtig.

Das Stadtforum setzt sich aber seit Beginn der Diskussion auch für die Erhaltung der Baudenkmale Bei der Brüderkirche 9 und Klostergasse 5 ein.

Berechnungen und Gutachten sowohl der Städtischen Wohnungsgesellschaft mbH (SWG) als auch des Stadtforums zeigen, dass eine Neubebauung unter Einbeziehung der beiden intakten Denkmale jederzeit möglich war und ist. Weiterlesen

MdL Anja Siegesmund mahnt zur zukunftsorientierten Weitsicht

Die Neubebauung des „Areals am Markt“ steht zur nächsten Sitzung des Altenburger Stadtrates am Donnerstag, den 26. Mai 2011 erneut auf dem Tagesordnungsplan.
Noch ist unklar, wie sich die Stadträte entscheiden werden, doch es wird befürchtet,
dass für den Abriss des Kulturdenkmals „Bei der Brüderkirche 9“ sowie des zum Denkmalensemble Altenburger Altstadt gehörenden Gebäudes „Klostergasse 5“
votiert werden könnte. Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im
Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, die sich schon lange für den Erhalt der beiden
Häuser einsetzt, mahnt daher alle Altenburger Stadträte an, zukunftsorientierte
Weitsicht zu beweisen und sich für den Erhalt des kulturellen Erbes der Stadt Altenburg zu entscheiden. Weiterlesen

Stadtrat votiert gegen Haushaltsmittel – OVZ, 30. April 2011

Ellen Paul, OVZ (Auszug):

Erst wollen die Abgeordneten die Sonderfinanzierung zum Areal am Markt, dann wieder nicht. Erst verspricht der OB öffentlich, den Mehrheitswillen des Stadtrats zu akzeptieren und das Geld einzuplanen, dann tut er es doch nicht (…). (Herv. Stadtforum)

 

Kommentar des Stadtforum Altenburg:

Und in dem Nikolaus Dorsch, Vorsitzender SPD-Fraktion vor dem Stadtrat deklamiert: „Das ist ein Angebot, das der Investor gar nicht braucht“ führt er das Argument des Vorhabenträgers und der Stadtverwaltung über die wirtschaftlichen Unzumutbarkeit einer Sanierung beider Denkmale nolens volens ad absurdum. Gerade mit der Bereitstellung Weiterlesen

OB will Gelder für die Sanierung der Denkmale aus den Rücklagen in den Haushalt 2011 einstellen – OVZ, 6. April 2011

Auszug aus dem OVZ-Interview mit OB Michael Wolf am 6. April 2011:

(…) Deswegen werbe ich dafür (…) außerdem das Geld für die beiden Häuser im Areal am Markt aus der Rücklage in den Haushalt einstellen. Wenn die Mehrheit des Stadtrates das so will, soll es gefälligst so sein. Ich wäre kein Demokrat, wenn ich den politischen Willen nicht akzeptieren würde.

(…) Der Haushalt ist erneut ausgeglichen, natürlich mit all den dargestellten Problemen. Wenn alle jetzt vernünftig sind und es allen wirklich um die Sache geht, dann wird mein Vorschlag Konsens sein und der Haushalt so beschlossen werden. Auf der nächsten Stadtratssitzung am 28. April.

 

Mehrheit der Stadträte setzt sich für die Sanierung ein!

Das Stadtforum Altenburg begrüßt außerordentlich, dass bei der Stadtratssitzung am Donnerstag, 31. März 2011, eine Mehrheit der Stadträte für die Bereitstellung von Mitteln zur Sanierung der Denkmale am Areal am Markt gestimmt hat.

Unabhängig von den unterschiedlichen Berechnungen sowie der teilweise stark widersprüchlichen Aussagen zur Höhe der Sanierungskosten der Gebäude Bei der Brüderkirche 9 und Klostergasse 5, ist das Stadtforum überzeugt, dass nun die Möglichkeit besteht, Weiterlesen

Protokoll des Stadtforums zur Stadtratssitzung am 31. März 2011.

Zur Abstimmung über den Haushalt 2011 im Stadtrat gab es gestern Abend eine heftige Debatte. Die CDU hatte einen Änderungsantrag eingereicht. Sinngemäß beinhaltete der Antrag, die für  Abrissarbeiten in der Johannisvorstadt vorgesehen Mittel von 287 Tsd. EUR (gemeindliche Mitleistungsanteil 57 Tsd. EUR und Fördermittel von 230 Tsd. EUR) in eine Haushaltstelle zu übertragen, mit der sich bei einer möglichen Sanierung der Denkmale im Areal am Markt die unrentierlichen Kosten und benötigten Fördermittel abdecken ließen. Weiterlesen

Beschlussvorlage Haushaltsplan der Stadt Altenburg für das Jahr 2011. Eine kritische Betrachtung.

Auf der Tagesordnung des Stadtrats am kommenden Donnerstag steht die Beschlussvorlage über den Haushaltsplan der Stadt Altenburg für das Jahr 2011.

Das Stadtforum Altenburg nimmt mit Sorge und Bedauern zur Kenntnis, dass die weitere Sanierung und Aufwertung der Altstadt nur in geringem Maße und ohne erkennbare Linie vorgenommen werden soll. Wieso?

Während einzelne Sicherungsmaßnahmen an städtischen Gebäuden weitergehen, Weiterlesen

Modemarkt – Eine Chance für die Innenstadt

Aus Sorge um eine weitere Schwächung der Altenburger Innenstadt hat das „Stadtforum Altenburg – Forum für Denkmalschutz und Stadtentwicklung“ zu den am Donnerstag, dem 24. Februar 2011, im Stadtrat anstehenden Entscheidungen (siehe unten) zur Ansiedlung von innenstadtrelevantem großflächigen Einzelhandel am Rande der Stadt folgende FragenWeiterlesen

Stellungnahme Landesamtes für Denkmalpflege endlich veröffentlicht!

Die seit dem 10. Mai 2010 der Stadtverwaltung vorliegende Stellungnahme des Thüringischen Landesamtes für Denkmalpflege (TLDA) zum Bebauungsplan „Areal am Markt“ ist auf Antrag der CDU Fraktion den Stadträten am 13. September 2010 ausgehändigt worden. Dennoch sind weitere wesentliche Forderungen des Antrages Weiterlesen

Die Linke zu Areal am Markt, 23. August 2010

Auszüge aus einer Pressemitteilung Die LINKE:

Am Montag, dem 23. August 2010 führte die Stadtratsfraktion DIE LINKE ihre turnusmäßige Sitzung durch. Auf der Tagesordnung stand die Vorbereitung der Stadtratssitzung am 26. August 2010. Besonders intensiv diskutierten die Stadträte und sachkundigen Bürger Weiterlesen