Zur Befragung der Oberbürgermeister-Kandidaten

Entsprechend Leitbild und Stadtmarketingkonzept hat Altenburg vor allem Zukunft als Stadt der Kultur, als Wohn- und Tourismusstandort. Deshalb sind Fragen der Stadtentwicklung und des Denkmalschutzes von zentraler Bedeutung. Dem Anspruch des Stadtforum Altenburg entsprechend, nachhaltige Stadtentwicklung zu fördern, wurden den vier OB-Kandidaten Wahlprüfsteine in Form von sechs Fragen zur Beantwortung zugesandt, vgl. hier Fragenkatalog Stadtforum Altenburg.

Alle vier Kandidaten haben sich dankenswerter Weise an der Befragung beteiligt. Während die drei Herausforderer sich an die gewünschte Kurzfassung zu den konkreten Fragen gehalten haben, lesen sich die sehr breit dargelegten Antworten des Amtsinhabers als Rechtfertigung der bisherigen Politik.

Gute Ideen zur Entwicklung der Stadt kann man bei allen Bewerbern finden, so überrascht Michael Wolf mit der Idee, den Schlosspark mit zeitgenössischen Skulpturen und einer Lichtinstallation zu verschönern, Peter Müller möchte auf dem Marktplatz ein Nachwuchssommertheater etablieren und André Neumann erweitert bei seinen Überlegungen zum Umfeld des Großen Teiches das zu überplanende Areal um Stadtwald, Hellwiese und Bismarckturm. Michael Sonntag ist die Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen in Planungen wichtig. Er war der einzige, der mit dem Stichwort „Barrierefreiheit“ auf Fragen des Bauens bei der Problematik demographischer Wandel und Wirtschaftsförderung einging.

Zusammengefasst lassen die Antworten des Amtsinhabers keine strukturellen Änderungen erwarten. Deutlich wird das besonders bei der Beantwortung der Frage nach konkreten Formen für eine verbesserte Bürgerbeteiligung außerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren: Alle drei Herausforderer des OB wollen die Bürger stärker als bisher praktiziert frühzeitig an der Meinungsbildung zu bedeutenden städtebaulichen Vorhaben beteiligen, während der Amtsinhaber auf die Regelungen der Thüringer Kommunalordnung verweist. Auch zeigt er sich für die kritische Mitarbeit der Altenburger Bürger wenig aufgeschlossen und bezeichnet sie als Lobbyisten.

Um interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit einer eigenen Meinungsbildung zu bieten, sind die sechs Fragen und die vier Antwortschreiben sowie eine Kurzfassung nachfolgend hier sowie unter www.abg-net.de nachzulesen.

Nach den schwierigen und mühsamen Erfahrungen der letzten drei Jahre, die das Stadtforum Altenburg bei den verschiedensten Themen zu Stadtentwicklung und Denkmalschutz mit dem Amtsinhaber gemacht hat, wünschen wir uns für die Zukunft eine stärkere Fokussierung auf die eingangs genannten Belange Stadtentwicklung, Kultur, Tourismus und Wohnen, ebenso eine aktivere Bürgerbeteiligung, einen selbstbewussten und kritischen Stadtrat sowie qualifizierte und motivierte Mitarbeiter in der Stadtverwaltung  – die Altenburgerinnen und Altenburger können am 22. April 2012 mit ihrer Stimme entscheiden, mit welchem Oberbürgermeister sich das wohl machen lässt.

Kurzfassung Wahlprüfsteine (PDF)

Die Antworten der Kandidaten in alphabetischer Reihenfolge:

Wahlprüfsteine Müller, Peter

Wahlprüfsteine Neumann, André

Wahlprüfsteine Sonntag, Michael

Wahlprüfsteine Wolf, Michael (vgl. auch hier)

Zum Hintergrund, siehe:

Antworten der OB-Kandidaten auf die Wahlprüfsteine des Stadtforums